Frage von Stephan W. • 28.09.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 06.10.2021
Sehr geehrter Herr. W.,
Sehr geehrter Herr. W.,
Sehr geehrter Herr P.,
Und dabei spielen nicht nur volkswirtschaftliche und monetäre Gründe eine Rolle, auf die Sie vor allen Dingen abstellen.
Ich wünsche mir deshalb, dass wir noch mehr Menschen zur Impfung motivieren können.
Insofern können wir nur Schritt für Schritt versuchen, das Steuerrecht insgesamt und das Einkommenssteuerrecht im Einzelnen zu verbessern, wie wir es auch in der Vergangenheit schon getan haben.
bei dem Anfang September verabschiedeten Änderungen zum Infektionsschutzgesetz haben wir beschlossen, dass eine Auskunftspflicht zum Corona-Impfstatus lediglich gegenüber Arbeitgebern in bestimmten Berufen gilt