Copyright: Tobias Koch
Ralph Brinkhaus
CDU
0 %
/ 28 Fragen beantwortet
Frage von Franz-Josef S. •

Frage an Ralph Brinkhaus von Franz-Josef S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Brinkhaus.

Wie kommen Sie dazu im Rahmen der Corona "Pandemie" jetzt eine Rückgabe der Grundrechte für Geimpfte und Genesene zu erteilen, wobei nicht einmal Risikogruppen sowie erst max. 9% der Bevölkerung nach 4 Monaten geimpft sind ?

Warum versuchen Sie mit Rückgabe der Grundrechte an die o.g. Gruppe, die jedem zustehen, eine Zwangsimpfung durch die Hintertür einzuführen und die Gesellschaft zu spalten?

Ich hoffe auf eine baldige Antwort

Copyright: Tobias Koch
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Stelte,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich halte die Rückgabe eines Teils der Grundrechte für vollständig gegen das Corona-Virus geimpfte Personen sowie für vollständig Genese für absolut konsequent und richtig, denn die Grundrechte können nur eingeschränkt sein, wenn es dafür zwingende Gründe gibt. Grundlage des aktuellen Eingriffes des Staates in die Grundrechte bildet das Infektionsschutzgesetz, dessen Zweck es ist, „übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern“ (§ 1 Abs. 1 IfSG). Folgerichtig müssen Personen, die vollständig geimpft sind oder die nach einer Corona-Infektion genesen sind und damit weder für sich selbst noch für andere ein Risiko darstellen, auch zwingend ihre Grundrechte wiedererlangen.

Wie Sie auch den Medien entnommen haben dürften, sind die Impfungen gerade in den letzten Wochen enorm vorangeschritten. Die aktuellen Impfquoten finden Sie im Übrigen unter https://impfdashboard.de/.

Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus

Was möchten Sie wissen von:
Copyright: Tobias Koch
Ralph Brinkhaus
CDU