Frage an Ralph Brinkhaus von Angelika S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Guten Tag sehr geehrter Herr Brinkhaus,
wie stehen Sie denn zu der anstehenden Senkung Ihrer Diäten? Finden Sie sicher gerechtfertigt, da ja auch das Volk nicht mehr viel in der Tasche hat, nicht wahr?!
Mit freundlichen Grüßen
A. S.
Sehr geehrte Frau Schleiffer,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben im vergangenen Jahr einstimmig auf die Erhöhung ihrer Entschädigung, die eigentlich zum 1. Juli 2020 gesetzlich vorgesehen gewesen war, verzichtet.
Falls die Diäten wegen der Koppelung an die Entwicklung der Nominallöhne 2021 abgesenkt werden sollten, halte ich das nur für konsequent.
Wir haben den Mechanismus 2014 bewusst so angelegt: Geht es den Menschen im Land gut, ist es vertretbar und richtig, dass auch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages über eine Diätenerhöhung partizipieren. Ist die Lage hingegen – wie derzeit gerade in der Pandemie – schwierig, muss sich dies auch in den Diäten entsprechend widerspiegeln.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
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Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.
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