Frage an Ralph Brinkhaus von Laurin S. bezüglich Innere Angelegenheiten
Im August habe ich Ihnen eine Frage bezüglich des Silvesterfeuerwerks gestellt.
Sie sagten damals, dass es sich um eine zeitlich begrenzte Umweltbelastung handelt welche regional stark begrenzt ist. Darüber hinaus haben Sie sich für Feuerwerk ausgesprochen, da es ein fester Bestandteil unseres Lebens sei und es auch bleiben soll.
Heute haben Sie sich in Ihrer Rede im Bundestag gegen Feuerwerk bzw. Böllern ausgesprochen. Dass es durch Corona auf belebten Plätzen kein Feuerwerk geben kann, ist mir klar. Dennoch verstehe ich diese Meinungsänderung nicht, da Sie ja ganz klar gesagt haben, dass Feuerwerk bleiben soll.
Zudem möchte ich sie fragen, ob Ihnen bewusst ist, dass auch Feuerwerk eine Leidenschaft ist. Und dass es Menschen gibt, die von der Pyrotechnik Leben. Ein Komplettverbot hätte massive Folgen für die Branche, da 2020 ja fast alle Aufträge weggefallen sind. Haben Sie diese Punkte bei Ihrer Aussage berücksichtigt?
Gerade in schweren Zeiten freuen sich die Menschen über liebgewordene Traditionen.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.
Speziell mit Blick auf die weiterhin sehr besorgniserregende Corona-Lage gilt in diesem Jahr: Alles, was an Silvester nicht stattfindet, ist infektionstechnisch gut. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass an Silvester bundesweit ein An- und Versammlungsverbot sowie ein Feuerwerksverbot auf den Plätzen verhängt wird, die Publikumsmagnete sind. Außerdem darf Pyrotechnik in diesem Jahr nicht wie üblich verkauft werden. Der Schutz der Bevölkerung muss auch in diesem Punkt an erster Stelle stehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
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die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag teilt und unterstützt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und hat sich diesem auch im Koalitionsvertrag verschrieben.
Grundsätzlich ist eine Amtszeitbegrenzung sicherlich ein überlegenswerter Vorschlag. Allerdings muss dabei auch bedacht werden, dass eine Amtszeitbegrenzung eher eine Einschränkung der demokratischen Auswahl ist.
Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.
eine ähnlich lautende Frage von Herrn Schrade vom 1. August habe ich am 18. August beantwortet und möchte daher darauf verweisen.