Frage an Ralph Brinkhaus von Nina v. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Brinkhaus,
Wissen Sie, wie es dazu kommen konnte, dass ca. 80.000 Menschen ihren Arbeitsplatz in der Solarenergie verloren haben- obwohl diese Branche doch massiv ausgebaut werden sollte.
Und wie es im Zusammenhang damit dazu kommt, dass für die (durch höhere CO2 Preise sowieso bald unrentable) Kohleindustrie, mit „nur“ 20.000 Arbeitsplätzen eine Ausgleichszahlung von 4 Milliarden Euro gezahlt wird?
Sehr geehrte Frau v. d. L.,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.
Insgesamt gesehen ist die Entwicklung der Solarindustrie eine Erfolgsgeschichte. So titelte z.B. das Handelsblatt am 26. April 2020 „Solarbranche trotzt dem Corona-Virus“. 20 Jahre nach Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gibt es auf Deutschlands Wiesen, Feldern und Dächern mehr als 1,8 Millionen Photovoltaikanlagen, die immerhin acht Prozent der deutschen Stromversorgung stellen. Die ehemals teuerste der erneuerbaren Energien ist heute in manchen Ländern der Welt schon billiger als ein neues Kohle- oder Gaskraftwerk. So kostet eine Kilowattstunde Solarstrom in der Herstellung nur noch zwischen vier und fünf Cent, in manchen besonders sonnenreichen Regionen sogar noch weniger. Dazu kommen ein gestiegener Großhandelspreis und ein deutlich teurerer CO2-Preis auf europäischer Ebene.
Wir haben darüber hinaus nun ein wichtiges Signal für die weitere Förderung der Solarenergie in Deutschland gesetzt: So hat der Deutsche Bundestag am 18. Juni 2020 das Gesetz zum Energieeinsparrecht für Gebäude - kurz „Gebäudeenergiegesetz“ - abschließend beraten und beschlossen. Teil des Gesetzentwurfes war die Streichung des 52-Gigawatt-Deckels für Photovoltaikanlagen aus dem EEG. Photovoltaik-Anlagen bis 750 Kilowatt Leistung erhalten damit auch weiterhin eine Einspeisevergütung. Die Abschaffung des 52-Gigawatt-Photovoltaik-Deckels ist ein starkes Signal für mehr Klimaschutz durch die Nutzung und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Ein weiterer Zubau von Photovoltaik-Anlagen wäre zwar in jedem Fall noch möglich gewesen, nach unserer Entscheidung wird aber auch weiterhin jede neu gebaute Anlage über das EEG gefördert.
Sehr geehrte Frau v. d. L., wir begleiten folglich nicht nur – wie von Ihnen angesprochen – aktiv den Ausstieg aus der Kohle, sondern setzen auch weiterhin kraftvolle Akzente für den Umbau unserer Energieversorgung hin zu erneuerbaren Energien. Dies sollte auch positive Effekte auf die Beschäftigungssituation in dieser Branche zeigen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
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