Frage an Ralph Brinkhaus von Frank H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Brinkhaus!
Durch die Corona-Ausbrüche in den Fleischwerken (aktuelle bei uns in Rheda-Wiedenbrück) sind die desolaten, menschenunwürdigen Unterkünfte wieder in den Blick geraten. Was gedenken Sie dagegen zu unternehmen, da aus meiner Sicht seitens der Wirtschaftsunternehmen (Ziel ist ja in erster Linie die Gewinnmaximierung) nichts getan wurde und auch in Zukunft von denen nichts unternommen wird?
Viele Grüße
F. H.
Sehr geehrter Herr Henrichfreise,
haben Sie vielen Dank für Ihre weitere Frage auf Abgeordnetenwatch.
Ich gebe Ihnen vollkommen Recht, dass Unternehmen, gerade in der Fleischindustrie, auf jeden Fall entsprechende Fürsorgepflichten für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben, denen in Rheda-Wiedenbrück offenbar nicht nachgekommen worden ist. Ich habe mich bereits vergangene Woche dem Westfalenblatt gegenüber entsprechend deutlich geäußert (siehe https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Guetersloh/Guetersloh/4218979-Unionsfraktionschef-verlangt-nach-Corona-Ausbruch-Aufklaerung-vom-Fleischkonzern-Brinkhaus-Kein-Weiter-so-bei-Toennies).
Das Bundeskabinett hat Ende Mai die Eckpunkte zum "Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft" beschlossen (https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Pressemitteilungen/2020/eckpunkte-arbeitsschutzprogramm-fleischwirtschaft.pdf?__blob=publicationFile&v=3). Die Bundesregierung wird diese nun schnellstmöglich in entsprechende gesetzliche Regelungen gießen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
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Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.
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