Frage an Ralph Brinkhaus von Wolfgang S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Herr Brinkhaus,
wie begründen Sie und die Fraktion die Prämien für Neuwagen, wenn sogar die Wirtschaftsweisen der Bundesregierung dies ablehnt?
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Steven
Sehr geehrter Herr Steven,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.
Wie Sie der Presse sicherlich entnommen haben, haben sich die Regierungsparteien Anfang Juni auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt.
Eine „Abwrackprämie“ ist darin nicht vorgesehen, sondern wir haben uns entschlossen, die Umweltprämie für Elektroautos zu verdoppeln und weitere Milliarden in den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur sowie in die Forschung und Entwicklung der Elektromobilität und der Batteriezellforschung zu investieren.
Ich denke, damit setzen wir das richtige Zeichen und machen deutlich, dass wir uns nun noch stärker auf zukunftsträchtige Technologien fokussieren wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
Weitere Fragen an Ralph Brinkhaus
die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag teilt und unterstützt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und hat sich diesem auch im Koalitionsvertrag verschrieben.
Grundsätzlich ist eine Amtszeitbegrenzung sicherlich ein überlegenswerter Vorschlag. Allerdings muss dabei auch bedacht werden, dass eine Amtszeitbegrenzung eher eine Einschränkung der demokratischen Auswahl ist.
Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.
eine ähnlich lautende Frage von Herrn Schrade vom 1. August habe ich am 18. August beantwortet und möchte daher darauf verweisen.