Frage an Ralph Brinkhaus von Almuth G. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Brinkhaus,
„Seit 2002 untersuchen Wissenschaftler in einer Langzeitstudie die Ausmaße, Entwicklungen und Ursachen von Vorurteilen in Deutschland. Aktuell haben die Forscher die Folgen der Wirtschaftskrise unter die Lupe genommen - und dabei eine "deutliche Vereisung des sozialen Klimas", rohe Bürgerlichkeit und einen zunehmenden Klassenkampf VON OBEN beobachtet. Die Feindbilder in einer durchweg wirtschaftlich geprägten Gesellschaft sind diesen Studien zufolge Muslime und "wirtschaftlich Nutzlose".
http://www.tagesschau.de/inland/deutschezustaende100.html
"Wirtschaftlich Nutzlose" entstehen aber nicht einfach so. Im Fall von Erwerbsunfähigkeit z.B. handelt es sich um chronisch Kranke. Im Fall von Arbeitslosen häufig um Menschen, die trotz großen Bemühens keinen neuen Arbeitsplatz finden können.
Daher 3 Fragen von mir:
- Anhand von welchen Annahmen kommen Sie zu der Schlussfolgerung, dass es bei einer Relation von 460 T offenenen Stellen auf 3,5 M Arbeitslosen jemals zu Vollbeschäftigung kommen wird?
- Was sagen Sie zu der Tatsache, dass durch zunehmende Technisierung und Automatisierung*) unserer Dienstleistungs- und Wirtschaftsbetriebe Personaleinsparungen und Entlassungen geradezu vorprogrammiert sind?
- Möchten Sie vor dieser sozio-kulturellen Entwicklung die Augen verschließen ohne nach zukunftsweisenden Lösungen zu suchen und immer noch an o.g. Ziel und an grundgesetzes-unkonformen Hartz-IV-Regelsätzen als "Zwischenlösung" festhalten?
*)
Beispiele:
Enorme Einsparungen von Bankangestellten durch Internet-Banking.
Enormer Stellenabbau von Postbeamten (bereits mehr als 2/3 des bisherigen Postverkehrs sind durch Briefmarken- und Briefträger-unnötig-machende Mails ersetzt).
Einsparungen von Mitarbeitern öffentlicher Stadtbibliotheken, durch Einführung eines benutzerfreundlichen automatisierten Ausleihverfahrens, bei dem der Nutzer die Ausleihmedien über ein Lasermagnetfeld am Ausleihautomaten entleiht.
A. Gäbler
![Ralph Brinkhaus Copyright: Tobias Koch](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ralph_brinkhaus.jpg?itok=oB_9Rv9_)
Sehr geehrte Frau Gäbler,
vielen Dank für Ihre Frage. Meine Position zum sehr interessanten Thema "bedingungsloses Grundeinkommen", um das es in Ihrem Beitrag letztlich geht, habe ich bereits anlässlich der Frage von Herrn H. vom 04.11.2010 ausführlich erläutert.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus, MdB