Frage an Ralf Stegner von Erich H. bezüglich Finanzen
Werter Herr Dr. Stegner,
Sie setzen sich sehr für mehr Ausgaben für Bildung ein; recht so!
Können Sie mir bitte für die Jahre 2011,2012 und 2013 folgende Ausgaben des Gesamthaushalts mitteilen:
1. Ausgaben für Bildung
2. Ausgaben für Sport
3. Reisen
4. Ausgaben für Dienstwagen
5. Bereinigte Steuereinnahmen
6. Ausgaben für Tilgung und Zinsen
Hiermit meine ich immer die Ausgaben von der Gemeinde bis zum Bund
Mit freundlichen Grüßen
E. Humplik
Sehr geehrter Herr Humplik,
vielen Dank für Ihre Anfragen zu verschiedenen Haushaltsstellen.
Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass wir Ihre Fragen derzeit nicht konkret beantworten können. Es handelt sich um komplexe Fragen, zumal Sie auch den Bundeshaushalt sowie kommunale Haushalte mit einbeziehen. In Bezug auf den Landeshaushalt kann ich Ihnen die Homepage des Finanzministeriums empfehlen: http://www.schleswig-holstein.de/FM/DE/Landeshaushalt/Landeshaushalt_node.html Hier finden Sie detaillierte Auskünfte über die Finanzpolitik der Landesregierung.
Ich selbst werde mich auch weiterhin für eine vorsorgende Finanzpolitik stark machen. Wir wollen heute in Bildung investieren, um morgen Sozialkosten etc. zu vermeiden. Deshalb bleibt Bildung unsere Priorität Nummer 1. Daneben investieren wir auch in andere Bereichen, vorrangig für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Dabei werden wir die Schuldenbremse einhalten und konsolidieren den Haushalt, verbinden dies aber mit Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Hierzu habe ich bereits bei der Ersten Lesung des Landeshaushalts 2015 im schleswig-holsteinischen Landtag vieles gesagt:
http://www.spd.ltsh.de/presse/konsolidieren-und-gestalten-unser-anspruch-bleibt-gerechtigkeit
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Stegner