Frage von Jens G. • 12.10.2023
Antwort von Ralf Schwarzkopf CDU • 13.10.2023
Bisher scheinen allerdings die Erkenntnisse nicht auszureichen, um ein bundesweites Verbot der AfD einzuleiten.
Frage von Jürgen N. • 31.08.2023
Antwort von Ralf Schwarzkopf CDU • 31.08.2023
wie in meiner letzten Antwort bereits beschrieben, kann ich Ihnen nicht erklären, wie die Entscheidungsfindung im Kabinett von Olaf Scholz funktioniert.
Frage von Jürgen N. • 31.08.2023
Antwort von Ralf Schwarzkopf CDU • 31.08.2023
Auch bei den Taurus Marschflugkörpern sehen wir die zögerliche Grundhaltung der Bundesregierung.