Frage an Ralf Kalich von Willy S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Welche Vorstellungen hat DIE LINKE, um das Einkommensniveau der Bürger in Thüringen, gemessen am Bundesdurchschnitt, anzuheben?
Sehr geehrter Herr S.,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Jahrzehntelang hat die Thüringer CDU unseren Freistaat als Niedriglohnland vermarktet und das als Standortvorteil verkauft. Ein fataler Irrsinn, der uns eine ganze Generation von insbesondere jungen Leuten gekostet hat, die verständlicherweise lieber in Hessen oder Bayern zu deutlich besseren Konditionen arbeiten wollten. In der rot-rot-grünen Landesregierung haben wir mit diesem komplett falschen Weg Schluss gemacht. Das aus meiner Sicht beste Beispiel ist unser neues Thüringer Vergabegesetz. Darin haben wir für alle Aufträge der öffentlichen Hand einen Mindestlohn von 11,42 Euro festgelegt, den höchsten Vergabemindestlohn in ganz Deutschland. Bundesweit kämpft DIE LINKE für einen allgemeinverbindlichen Mindestlohn von mindestens 12 Euro brutto pro Stunde, dies konnte unsere Landesregierung als Forderung auch in der Länderkammer, im Bundesrat, unterstützen. Als eine weitere Maßnahme wollen wir, dass Fördermittel des Landes noch mehr an gute Arbeitsbedingungen gekoppelt werden: Wer Steuergeld erhält, muss auch vernünftige Standards bieten. Die entscheidenden Schritte können wir aber nur gemeinsam erkämpfen. Sie wissen sicherlich, dass das Lohn- und Tarifgefüge im Wesentlichen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden ausgehandelt wird. Es liegt also auch an den Beschäftigten selbst, sich gewerkschaftlich zu organisieren und für Tarifbindung und höhere Löhne zu kämpfen. Dabei kann - und muss - Politik unterstützen. Unsere Thüringer LINKE-Arbeitsministerin Heike Werner hat beispielsweise in einer Vielzahl von Gesprächen darauf hingewirkt, dass sich die Unternehmen der ambulanten Pflege zusammenfinden, um einen Tarifabschluss mit der zuständigen Gewerkschaft ver.di zu ermöglichen.
Thüringen hat in den vergangenen Jahren angefangen, beim Lohnniveau aufzuholen. Der Weg zu Angleichung der Lohn- und Lebensverhältnisse bleibt aber noch lang. Das ist für mich ein Ansporn die Politik für gute und existenzsichernde Löhne fortzusetzen. Mit dem langjährigen Gewerkschaftssekretär Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten kann ich Ihnen versichern, dass dieses Thema ein Schwerpunkt unseres politischen Handelns bleiben wird.
Beste Grüße,
Ihr Ralf Kalich
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