Frage an Ralf Göbel von Jörg J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo,
wieviele Waffenschieber wurden durch die deutsche Schiffe schon daran gehindert Waffen in den Libanon zu bringen? Ist das Geld für diesen Einsatz nicht besser bei den o.g. Pendlern aufgehoben?
Geht es der US-Regierung wirklich nur um Demokratie im nahen Osten?
Auf diese Frga bitte nur mit JA oder NEIN antworten.
Waren Sie schon einmal im Libanon und haben die Situation der Bevölkerung in Augenschein nehmen können?
Ist es nicht besser sich erst einmal selbst ein Bild Vorort zu machen?
Gruß aus der Pfalz (Die Wiege der Demokratie)
Sehr geehrter Herr Jahraus,
zu Ihren Fragen:
1. Eine Antwort dieser Frage ergibt sich aus der Begründung des Antrages der Bundesregierung. UNIFIL hat die zugewiesenen Aufgaben bisher erfolgreich erfüllt. Zu diesen Aufgaben gehört auch, auf Anforderung der libanesischen Regierung hin zu verhindern, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne ihre Zustimmung in den Libanon verbracht werden. Teil der Aufgabe ist die Sicherung der seewärtigen Grenzen. UNIFIL hat in enger Kooperation mit der libanesischen Marine den Waffenschmuggel auf dem Seeweg effektiv verhindert.
2. Diese Frage ist nicht mit Ja oder Nein zu beantworten. Bei außenpolitischem Engagement ist bei allen Regierungen eine Vielzahl von Gründen entscheidend.
3. Im Jahr 2005 habe ich den Libanon besucht und dabei mit Vertretern der zahlreichen Parteien Gespräche über die politische Situation im Libanon geführt. Außerdem stehe ich nach wie vor im Kontakt mit libanesischen Politikern. Von diesen wird das deutsche Engagement mittlerweile begrüßt.
Freundliche Grüße
Ralf Göbel
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Sehr geehrter Herr Ludwig,
vielen Dank für Ihren Glückwunsch.
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