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Ralf Göbel
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Frage von Frank U. •

Frage an Ralf Göbel von Frank U. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Göbel,

es gibt Studien in Deutschland die besagen, daß Familien mit Kinder eines der größten Armutsrisiken in Deutschland haben.

Wenn ich mir die Inhalte des Wahlprogramms der Schwarz/Gelben Koalition ansehe, komme ich zu dem Schluss, daß dieses Risiko vermutlich noch steigen wird, da meiner Meinung nach das aktuelle Wahlprogramm vor allem Kinderlose Ehepaare und Singles mit oft doppelten Einkommen entlastet und Familien mit oft nur einem Verdienst dafür mehr belastet werden. z.B. 2% Mwst Erhöhung bedeutet für Familien mit Kindern eine wesentlich höhere Bealstung als für Kinderlose.

Meine naive Vorstellung einer Christlich sozialen Union wäre eigentlich eher, Familien zu fördern.
Kinder sind nicht zuletzt auch irgendwo eine Absicherung unserer Renten. Und damit unsere Kinder dazu mal beitragen können, investieren wir Eltern alle auch viel Geld und Zeit damit unsere Kinder eine vernünftige Ausbildung bekommen.

Meine Fragen also:

Was gedenkt die CDU zu tun um den Umstand des erhöhten Armutsrisikos für Familien mit Kindern zu minimieren ?

Warum wird im Wahlprogramm der CDU die finanzielle Entlastung von Familien und die Mehrbelastung von Kinderlosen nicht stärker berücksichtigt ?

Über eine Antwort würde ich mich freuen

Mit freundlichen Grüßen

Frank Ullrich

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Ullrich,

herzlichen Dank für Ihre kritischen Fragen zur Familienpolitik.

Nach dem Zweiten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung lebten 2003 1,1 Millionen Kinder in der Sozialhilfe. Ich finde, diese Zahl dokumentiert in besonde-rer Weise das Scheitern von Rot-Grün. Das erhöhte Armutsrisiko von Familien mit Kindern ist unrühmlich für unser Land und wirkt zudem bei der Lösung der demogra-phischen Probleme kontraproduktiv.

Entscheidender Grund für die Zunahme von Armut in Deutschland ist die sehr hohe Zahl an Erwerbslosen. Um Kinderarmut nachhaltig zu verringern, muss Arbeitslosig-keit bekämpft werden. Da der Staat nicht in der Lage ist, dauerhaft ein Auskommen der Familien oberhalb des Existenzminimums zu gewährleisten, müssen durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze Väter und Mütter in die Lage versetzt werden, das Familieneinkommen selbst zu erwirtschaften. Durch Reformen in den Bereichen Steuern und Arbeitsmarkt wollen wir mehr Wachstum und Beschäftigung ermögli-chen. Um das Armutsrisiko von Familien zu beseitigen ist darüber hinaus sehr wich-tig, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Das Regierungspro-gramm sieht deshalb vor, dass die unionsgeführten Bundesländer im Rahmen ihrer Zuständigkeit den Ausbau der Kinderbetreuung für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf forcieren.

Des Weiteren haben unionsgeführte Bundesländer in den vergangenen Jahren be-sonderen Wert darauf gelegt, eine hohe Qualität des Schulunterrichts zu gewährleis-ten. Dies belegen die Ergebnisse der PISA-Studie. Nur durch eine qualifizierte Bil-dung und Berufsausbildung kann sichergestellt werden, dass Jugendliche eine Chance auf einen Ausbildungsplatz und später auf einen Arbeitsplatz haben. Bildung ist und bleibt die beste Versicherung gegen Arbeitslosigkeit und Armut.

Das Regierungsprogramm der Union enthält darüber hinaus eine Reihe wichtiger Vorschläge, um die Situation von Familien und Kindern nachhaltig verbessern:

• Wir fördern Familien durch einen steuerlichen Grundfreibetrag von 8.000 Euro pro Familienmitglied. Bislang beträgt der Grundfreibetrag 7.664 Euro pro Er-wachsenen und 5.809 Euro pro Kind. Wir stellen damit unter Berücksichtigung al-ler pauschalen Abzüge eine vierköpfige Familie bis zu einem Einkommen von 38.200 Euro im Jahr einkommensteuerfrei. 5.000 Euro mehr als heute!
• Durch unsere Gesundheitsreform werden alle Kinder beitragsfrei krankenversichert.
• Wir entlasten Familien durch die Einführung eines Kinderbonus in der Rentenver-sicherung von 50 Euro pro Kind und Monat. Damit honorieren wir den Zukunfts-beitrag von Familien zum Generationenvertrag in unserer Gesellschaft.

Ich hoffe, ich konnte mit diesen Informationen weiterhelfen.

Freundliche Grüße
Ralf Göbel