Frage an Ralf Brauksiepe von Michael R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,
als Vorstandsmitglied des Herdecker CarSharing-Vereines "Statt-Auto Herdecke Verein für Anderes MObilSein e.V." bin ich erschüttert über die Regularien der sog. Abwrackprämie im Rahmen des 2. Konjunkturpaketes der Bundesregierung.
Wieso wird einseitig der Kauf und das Leasing neuer Fahrzeuge gefördert ohne jegliche Rücksicht auf deren Klima-Auswirkungen?
Wo bleiben Förderungen für Personen, die Ihr Auto verschrotten lassen und sich eine BahnCard oder eine Jahreskarte für den öff. Nahverkehr kaufen oder sich bei einem CarSharing-Anbieter anmelden? Hiermit werden auch Arbeitsplätze geschaffen und das in absolut zukunftsfähigen Branchen, die noch dazu klimafreundlich sind.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Ronnefeldt,
vielen Dank für Ihre e-Mail vom 22. Januar, die mir über das Portal www.abgeordnetenwatch.de zugestellt wurde und in der Sie sich zur Abwrackprämie äußern.
In diesen Wochen sind die ersten Auswirkungen der internationalen Finanzmarktkrise auf die Realwirtschaft zu spüren. Deutschland als stark exportorientiertes Land ist besonders von dem weltwirtschaftlichen Konjunktureinbruch betroffen. Gerade die nationale Automobilindustrie beklagt einen starken Rückgang ihres Absatzes, einige Konzerne haben bereits Kurzarbeit angeordnet. Weil von der Automobilindustrie un-mittelbar und mittelbar eine Vielzahl von Arbeitsplätzen abhängt, haben wir uns dazu entschlossen, durch die Abwrackprämie diesen für unser Land überaus wichtigen Industriezweig gezielt zu unterstützen. Wie ich höre, kommt dieses Instrument bei den Verbrauchern gut an; Autohäuser melden einen Anstieg der Verkaufszahlen. Insofern bin ich zuversichtlich, dass wir die mit der Einführung der Abwrackprämie verbundenen Ziele, also die Stabilisierung der deutschen Automobilindustrie, erreichen können. Mit der Nutzung öffentlicher Verkehrssysteme oder der Teilnahme an Car-Sharing mögen andere positive Wirkungen verbunden sein, die mit der Abwrackprämie verfolgten Ziele würden damit hingegen nicht erreicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Brauksiepe
Weitere Fragen an Ralf Brauksiepe
(...) diese grundsätzliche Verfahrensweise habe ich nach meiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär gewählt, da zum einen die Beiträge stärker öffentlich wahrgenommen werden und ich zum anderen diesen direkten Kontakt für bürgernäher halte. Andere Regierungsmitglieder und Kollegen aus der Fraktionsführung verfahren aus ähnlichen Gründen ebenso. (...)
Sehr geehrte Frau Krenkers,
Sehr geehrter Herr Ahlborn,
(...) Ich habe selbstverständlich kein Problem, meine Meinung öffentlich darzulegen und mache das auch vielfach in zahlreichen Veranstaltungen und Vorträgen. Natürlich respektiere ich Ihre Auffassung, daß zum Meinungsaustausch solche öffentlichen Plattformen im Internet gehören. Ich bitte aber auch Sie darum, meine Entscheidung, daß ich wie viele meiner Bundestagskollegen an dieser Stelle so verfahre, zu respektieren. (...)