Frage an Ralf Brauksiepe von Friederike S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

geehrte Frau Schmidt,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Enttäuschung über die ausbleibenden Arbeitsangebote für Ihren Mann kann ich sehr gut verstehen. Wie ihm geht es leider vielen anderen auch: Insgesamt sind rund 5 Millionen Menschen in Deutschland ohne Arbeit. Jeden Tag gehen über 1.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren. Und beim Wirtschaftswachstum sind wir Schlusslicht in Europa.
Die Politik kann keine Arbeitsplätze schaffen. Aber CDU und CSU sind davon überzeugt: Wenn wir die Rahmenbedingungen richtig setzen, springt das Wachstum an, und es entstehen neue Arbeitsplätze. Das wollen wir durch ein ganzes Bündel von Maßnahmen erreichen:

• Wir setzen auf Forschung, Entwicklung und Innovationen. Rot-Grün hat in diesem Bereich vieles verhindert. Der Vorsitzende der Gewerkschaft IG BCE, Schmoldt, hat erst kürzlich das Verhalten des Ministeriums von Frau Künast in der Genforschung als "unhaltbaren Zustand" beschrieben. Zu Recht. Wir wollen ein innovationsfreundliches Klima und 1 Milliarde Euro zusätzlich für Forschung und Entwicklung bereitstellen.
• Wir wollen die Energiekosten senken. Wir haben mit die höchsten Strompreise in Europa - wobei 40 Prozent der Preise staatlich verursacht sind. Diesen Trend müssen wir brechen - im Interesse von Wirtschaft und Verbrauchern.
• Wir wollen eine radikale Vereinfachung des Steuerrechts - mit niedrigeren Sätzen und weniger Ausnahmetatbeständen.
• Wir wollen dafür sorgen, dass die Lohnzusatzkosten sinken und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer netto mehr im Geldbeutel haben. Das senkt die Kosten für die Unternehmen und stärkt die Binnennachfrage. Konkret wollen wir den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um 2 Prozentpunkte senken. Die Finanzierung über eine höhere Mehrwertsteuer ist sozial gerecht, weil Mieten steuerfrei bleiben und Lebensmittel und viele andere Artikel weiterhin mit dem ermäßigten Satz von 7 % besteuert werden.
• Wir setzen auch auf Kombilohnmodelle - also auf eine intelligente Kombination aus Lohn und staatlichen Unterstützungsleistungen. Dadurch steigen die Chancen, einen Job auf dem 1. Arbeitsmarkt zu finden. "Vorfahrt für Arbeit" - das ist das Motto unseres Regierungsprogramms. Sie können sicher sein, dass wir alles dafür tun werden, damit die Beschäftigungsaussichten wieder steigen.

MfG
Dr. Ralf Brauksiepe