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Ralf Brauksiepe
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Frage von Wolfgang M. •

Frage an Ralf Brauksiepe von Wolfgang M. bezüglich Soziale Sicherung

Herr Dr. Brauksiepe

Wie ist es zu erklären das bei der Bedarfsberechnung der neuen Regelsatzverordnung folgender Personenkreis in die Berechnung einfloß:

Selbstständige 4,09%
Arbeitnehmer 19,60%
Arbeitslose 20,32%
Rentner/Pensionäre 37,73%
sonstig. Nichterwerbstätige (vermutl. chronisch Kranke) 18,26%

davon weiblich 68,92% und männlich 31,08%

Entspricht diese Sortierung dem demografischen Querschnitt? Laut stat. Bundesamt ist der Anteil der männl. wie weibl. Bevölkerung in etwa ausgewogen. Wieso liegt der Arbeitnehmeranteil der Bedürftigen noch unter 25% der Gesamtmenge? Wieso wurde die zu ermittelnde Bedarfsgruppe von 20 auf 15% abgesenkt? Würde sich der Betrag bei Gruppenerweiterung wesentlich erhöhen, sodaß bewußt auf die Möglichkeit einer genaueren Stichprobe verzichtet wurde?
Wieso liegt die Berechnung bei den Bildungsausgaben gerade einmal bei 1,39 Euro im Monat ? Wieso gab es 2008 bei der Bedarfsgruppe keine Anschaffung von Kühlgeräten,Waschmaschinen und auch keine Reparatur derselbigen? Unterhalt, Reparatur und Neuanschaffung solcher Geräte ist mit den bisherigen Regelsätzen nicht möglich gewesen wenn nicht das Bedarfsbudget in erheblicher Prozentzahl "zweckentfremdet" wurde. Ist es möglich das aus genau solchen Gründen 2008 keine derartigen Anschaffungen getätigt werden konnten und deshalb in der EVS nicht auftauchen?

Auf die Beantwortung meiner Fragen bin ich sehr gespannt. Ihnen ist sicherlich bekannt das ich mich auf die von Ihnen akzeptierte Statistikzahlen bezogen habe.

Ciao
W.May

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr May,

vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch. Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Anfrage direkt an mein Abgeordnetenbüro unter ralf.brauksiepe@bundestag.de zu wenden. Sie erhalten dann von mir eine persönliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ralf Brauksiepe

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.