Frage an Ralf Brauksiepe von Arnd J. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,
ich finde
Ihre "Antwort" auf die Frage von Oliver Sperke vom 12.05.09 sehr bezeichnend.
1. Sie betonen ihre Abscheu vor Kinderpornografie - doch tut das nicht grundsätzlich jeder?
2. Sie verweisen auf die Unterstützung durch die Deutsche Kinderhilfe e.V., einen Verein der im letzten Jahr dadurch Schlagzeilen machte, dass ihm die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, weil es Unregelmäßigkeiten in den Finanzen und dem darüber hinaus fragwürdige Handlungen im Bereich Datenschutz vorgeworfen wurden. Ob die Unterstützung dieses Vereins die Ablehnung anderer Organisationen wie Carechild, MOGIS (Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (sic!)) und vieler besorgter Internetnutzer zu stellen ist, halte ich für diskussionswürdig.
Doch über diese beiden Punkte mag sich jeder seine eigene Meinung bilden.
Was Sie jedoch nicht tun, ist auch nur eine einzige der von Herr Sperke gestellten Fragen zu beantworten. Die von ihm gestellten Fragen sind nummeriert und hinreichend klar formuliert. Sie entsprechen im Übrigen recht genau den Fragen, die ich selbst stellen wollte.
Meine Frage lautet daher: Ist das Ihre Vorstellung von Politik oder von Kommunikation mit Bürgern? Ignorieren der Fragen und Wiederholung von Allgemeinplätzen und Verweis auf andere, die Ihrer Meinung sind?
Sollte das doch nicht Ihre Vorstellung von Politik und Kommunikation sein, könnten Sie das durch die Beantwortung der von Herrn Sperke bereits gestellten Fragen belegen.
Mit freundlichen Grüßen
Arnd Jaekel
Sehr geehrter Herr Jaekel,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. Mai über das Portal abgeordnetenwatch.de
Erlauben Sie mir zu Ihrer vorgetragenen Kritik an meiner Antwort folgenden Hinweis: Wir haben als Abgeordnete über eine große Bandbreite von Themen zu beraten und zu entscheiden. Gleichzeitig verfügt jeder Abgeordnete durch seine Ausschusstätigkeit und seine Berichterstatterpflichten in einem bestimmten Politikbereich über Fachwissen. Da ich arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin, fällt die Kinderpornographie nicht in mein Fachgebiet. Gleichwohl habe ich meine Meinung dazu an dieser Stelle mehrfach ausgeführt. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich bei umfangreichen Fragenkatalogen zu einem spezifischen Thema - die noch dazu nicht aus meinem Wahlkreis kommen - an die zuständigen Fachpolitiker meiner Fraktion verweise. Ich bin sicher, dass man Ihnen dort auch zu einzelnen Fragen ausführlicher antworten wird. Ich empfehle Ihnen allerdings die direkte Kontaktaufnahme mit den entsprechenden Kolleginnen oder Kollegen per E-Mail oder Post, da ich dies für den persönlicheren Weg der Kommunikation halte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Brauksiepe
Weitere Fragen an Ralf Brauksiepe
(...) diese grundsätzliche Verfahrensweise habe ich nach meiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär gewählt, da zum einen die Beiträge stärker öffentlich wahrgenommen werden und ich zum anderen diesen direkten Kontakt für bürgernäher halte. Andere Regierungsmitglieder und Kollegen aus der Fraktionsführung verfahren aus ähnlichen Gründen ebenso. (...)
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(...) Ich habe selbstverständlich kein Problem, meine Meinung öffentlich darzulegen und mache das auch vielfach in zahlreichen Veranstaltungen und Vorträgen. Natürlich respektiere ich Ihre Auffassung, daß zum Meinungsaustausch solche öffentlichen Plattformen im Internet gehören. Ich bitte aber auch Sie darum, meine Entscheidung, daß ich wie viele meiner Bundestagskollegen an dieser Stelle so verfahre, zu respektieren. (...)