Frage an Rainer Wieland von Anna H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16. April, auf die ich höflich Bezug nehme. Ich begrüße es sehr, dass Sie sich mit diesem konkreten Anliegen an mich wenden. Diese Form des direk-ten Kontakts zu Bürgern ist mir besonders wichtig. Die verzögerte Rückmeldung bitte ich angesichts zahlreicher Zuschriften zu entschuldigen.

1. Wie schätzen Sie die aktuelle Lage im grenzüberschreitenden europäischen Bahnverkehr ein, insbesondere im Personenverkehr?

In den vergangenen Jahren hat das Europäische Parlament einige Anstrengungen unter-nommen, um den Bahnverkehr in Europa in vielen Bereichen zu verbessern. Sehr prominent waren dabei sicherlich die verschiedenen Maßnahmen im Bereich der Fahrgastrechte. Ins-besondere was Pünktlichkeit und Service angeht, haben die europäischen Regeln den Druck auf die Unternehmen erhöht, endlich Verbesserungen zu erreichen. Informationen zu den konkreten Verbesserungen finden Sie unter folgendem Link: https://europa.eu/youreurope/citizens/travel/passenger-rights/rail/index_de.htm.

Was die Förderung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs betrifft, so muss man aller-dings deutlich sagen, dass dies keineswegs eine einfache Aufgabe darstellt. Nachdem viele nationale Schienennetze bzw. Eisenbahngesellschaften oft über viele Jahrzehnte relativ ei-genständig gewachsen sind, gibt es heute zahlreiche technische sowie rechtliche Hürden. Beispielsweise unterscheiden sich einige technische Aspekte wie die Stromversorgung, die Signalanlagen oder gar die Spurbreite, was grenzüberschreitende Verbindungen behindert. Diese Aspekte zu harmonisieren ist eine wesentlich größere Herausforderung als beispiels-weise im Straßen- oder Flugverkehr.

Doch gerade weil die Herausforderung komplex ist und nicht nur einzelne Länder betrifft, ist es umso wichtiger, dass sich die Europäer gemeinsam um Lösungen bemühen. In den ver-gangenen Jahren konnten durch die Arbeit der Europäischen Eisenbahnagentur, bessere EU-Regeln sowie gezielte europäische Förderprogramme bereits Fortschritte erzielt werden. Ein entscheidender Baustein für den grenzüberschreitenden Verkehr ist dabei das „Europäi-sche Eisenbahnverkehrsleitsystem“, kurz ERTMS, welches eine Harmonisierung in vielen wichtigen Fragen brachte. Ein Beispiel ist das zu ERTMS gehörende „Europäische Zug-Kontroll-System“ (ETCS), welches eine einheitliche, digitale Signal- und Zugleittechnik dar-stellt. Dieses System verdeutlicht zugleich, dass oft ein langer Atem nötig ist. Bereits 1989 vereinbarten Vertreter der damals noch 12 EU- bzw. EG-Mitgliedstaaten, ein einheitliches europäisches Zugsicherungssystem zu etablieren. Erst bis etwa 2025 soll dieses System dann auf allen wichtigen Korridoren für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr in Europa ver-fügbar sein.

In den nächsten Jahren ist es nun wichtig, dass wir die Harmonisierung von Technik und Vor-schriften weiter vorantreiben, den Wettbewerb auf der Schiene stärken und zugleich mit klugen Investitionen den Verkehrsträger Schiene in ganz Europa stärken.

2. Wie sollte Ihrer Meinung nach der europäische grenzüberschreitende Bahnverkehr in 15 Jahren aussehen?

Ich möchte erreichen, dass der grenzüberschreitende Bahnverkehr deutlich gestärkt wird. Dies gilt zum einen für den Güterverkehr, wo wir mehr Transporte im europäischen Bin-nenmarkt auf die Schiene bringen müssen. Zum anderen muss es unser Ziel sein, Hochge-schwindigkeit in die „europäische Fläche“ zu bringen. So reisen Sie mit der Bahn heute von Frankfurt nach Paris in knapp vier Stunden, ins 50 Kilometer näher gelegene Prag dauert die Fahrt im besten Fall hingegen noch immer sechs Stunden. Hier gibt es also Nachholbedarf, dem wir uns in den kommenden Jahren verstärkt widmen sollten.

3. Wie werden Sie sich persönlich als Abgeordneter im Europäischen Parlament für Ihre Vision einsetzen?

Generell ist klar, dass nicht jeder Abgeordnete ein Experte für jedes Thema sein kann. Ich habe mich in den vergangenen Jahren beispielsweise wenig mit den Details der europäi-schen Verkehrspolitik beschäftigt, da ich kein Mitglied im entsprechenden Fachausschuss des Parlaments war. Mir ist insgesamt jedoch wichtig, dass wir europäische Gelder in Berei-che investieren, die einen Mehrwert für den gesamten Kontinent bieten. Eine Stärkung un-serer grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur ist ohne Zweifel ein gutes Beispiel, wel-ches ich genauso gerne unterstütze, wie die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in den zu-ständigen Ausschüssen.