Frage an Rainer-Michael Lehmann von Sylvia-Fee W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Lehmann, in Berlin gibt es die einzigartige Initiative für "Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt"
Dies Initiative ist relativ gut ausgestattet. Nun wissen wir, dass dies nicht gerade zu dem Lieblingsthema ihres künftigen Koalitionspartner gehört. Werden sie sich für den Erhalt und die Höhe der mittel einsetzen und sehen sie überhaupt eine Chance diese Initiative durch den nächsten Haushalt zu bekommen?
Sehr geehrte Frau Wadehn,
vielen Dank für Ihre Frage.
In der Tat haben Sie Recht, dass die Initiative für "Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" einzigartig ist und das das Land Berlin stolz darauf sein kann, auch hier eine Vorreiterrolle in der Bundesrepublik zu spielen.
Deshalb ist es meines Erachtens besonders wichtig, dass diese Initiative auch weiterhin fester Bestandteil im sozialen Gefüge Berlins bleibt. Es ist uns und mir gelungen, in den ersten Verhandlungsrunden mit der CDU die Initiative festzuschreiben und fortzuführen.
Ich hoffe sehr, dass sich diese Textpassagen dann auch im eigentlichen zu verabschiedenen Koa-Vertrag wiederfinden. In den kommenden Haushaltsberatungen werde ich auch genau darauf achten, dass die Initiative weiterhin so auskömmlich ausgestattet wird, dass die begonnenen Projekte auch weiterhin ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können.
Ich hoffe, Ihnen ersteinmal geholfen zu haben, wobei ich darauf hinweisen möchte, dass die Koalitionsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind.
Ihr
Rainer-Michael Lehmann
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