Frage an Rainer Ludwig von Ludwig G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gleichmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich hiermit gerne als oberfränkischer Abgeordneter auch stellvertretend für meine Freien Wähler Kollegen beantworte. Uns sind die großen Herausforderungen für die Gastronomie schmerzlich bewusst und auch die Einschränkungen ausgelassen mit seiner Familie feiern zu können. Ich möchte aber auch um etwas Verständnis bei den aktuellen Corona-Maßnahmen bitten. Im Vergleich zu Thüringen hatten wir in der Vergangenheit wesentlich mehr Infektionen (BY: 47.629 zu TH: 3.196). Da das Infektionsgeschehen exponentiell erfolgt, kann die Zahl der Neuerkrankungen schnell wieder in die Höhe steigen. Daher verfolgt die Staatsregierung in Bayern eine insgesamt vorsichtigere Strategie als im benachbarten Bundesland.

Nichtsdestotrotz teilen wir als Freien Wähler Ihre Auffassung, dass der bayerischen Gastronomie nicht unverhältnismäßig geschadet werden darf. In den Augen unserer Landtagsfraktion müssen alle Maßnahmen zum Infektionsschutz gerecht und nachvollziehbar sein müssen, um dauerhaft gesellschaftlich akzeptiert und befolgt zu werden. Ebenso müssen alle Lockerungen verantwortbar und nachvollziehbar sein. Bereits seit Mitte April kämpft die Fraktion dafür, dass wir soweit als möglich zu einer neuen Normalität mit einem einigermaßen funktionierenden Gesellschafts- und Wirtschaftsleben zurückkehren können.

Wie daher aus Presse und Medien bekannt sein sollte, kämpfen innerhalb der Staatsregierung allen voran Staatsminister Hubert Aiwanger und im Landtag Fraktionsvorsitzender Florian Streibl für die Interessen von Gastronomie und Tourismus. Auf der gestrigen Kabinettssitzung konnten wir weitere Lockerung für die Gastronomie durchsetzen. Ab dem 22. Juni kann in Bayern auch wieder bis um 23:00 Uhr gefeiert werden. Damit ist eine Anpassung der Öffnungszeiten fast erreicht. Es gibt auch weitere Lockerungen bei Veranstaltungen und im Kulturbetrieb. Die ausführlichen Informationen finden Sie unter: https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-16-juni-2020/?seite=1617

Also ja, die FW-Fraktion unterstützt absolut, dass alle Einschränkungen regelmäßig überprüft und wenn möglich gelockert werden. Wir haben uns bereits erfolgreich für eine Anpassung der Öffnungszeiten im Innen- und Außenbereich eingesetzt. Den entsprechenden Artikel finden Sie unter folgendem Link: https://www.br.de/nachrichten/bayern/aiwanger-will-angleichung-der-oeffnungszeiten-in-der-gastronomie,RzyMGDj

Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Ludwig