Frage an Raed Saleh von Torsten/Ines K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag
Sie propagieren Immigration und Integration. Wir bauten als "verdienstvolle deutsche Künstler" (Bundespräsidialamt) die Kunstlandschaft Spandau inklusive einer Mobilen Jugendkunstschule auf und arbeiteten erfolgreich im Bereich Kultureller Bildung mit Kindern aus bildungsfernen Familien unterschiedlicher Kulturen (inklusive Intensivstraftätern, Suiziderfahrenen, Ritalinkindern - und Flüchtlingen) in sozialen Brennpunkten Spandaus. Eine Brennpunktschule erhielt infolge den Titel "Starke Schule", in einer anderen konnten wir ein Unterrichtsboykott beenden, Kinder und Sozialarbeiter fragen: "Wann kommt Ihr wieder?" Wir sehen sie ratlos an.
"Wir leuchten trotz dunkel." Schwarzlichttheater, Schattentheater. Spandauer und Berliner Politiker verweigern im Arbeitsbereich Kultureller Bildung in sozialen Brennpunkten ein Mindestmaß an sozialer und Planungssicherheit. Drei Arbeitspartner/Freunde starben in Spandau an Stressfolgen, Speiseröhrenkrebs, Aortenriss, Herzstillstand. Angelika Höhne/Grüne gehörte dazu.
Verfügen Sie als Stellvertretender Parteivorsitzdender der SPD über ausreichend Arbeitsbeziehungen in Berlin, das Problem grundlegend zu lösen? Kulturelle Bildungsarbeit braucht ein Minimum an sozialer und Planungssicherheit, Festbetragsfinanzierung. Können Sie für Kulturelle Bildungsarbeit in sozialen Brennpunkten Spandaus 2016 zumindestens 5000 Euro realisieren helfen?
Sehr geehrter Herr Kulick, sehr geehrte Frau Eck,
vielen Dank für Ihre Frage.
In Berlin werden auf verschiedenen Wegen Kulturprojekte für Kinder und Jugendliche gefördert. Beispielsweise gibt es den Fonds zur kulturellen Bildung, der Kinder und Jugendliche an das kulturelle Leben heranführt. Diesen haben wir in der vergangenen Legislaturperiode auf 2,5 Millionen Euro verstärkt. Alle Schulen, die aufgrund der Zusammensetzung ihrer Schülerschaft am von mir initiierten Bonusschulprogramm teilnehmen, können bis zu 100.000 Euro pro Jahr für Projekte ihrer Wahl ausgeben. Viele Schulen arbeiten hierbei mit Kulturprojekten zusammen, die Entscheidung über die Zusammenarbeit obliegt aber der einzelnen Schule. Im vergangenen Jahr habe ich durchgesetzt, dass die Jugendkunstschulen als außerschulische Bildungsorte dauerhaft finanziell abgesichert werden. In den Brennpunktkiezen werden viele Projekte aus dem Mittel des Quartiersmanagement (Programm Soziale Stadt) gefördert. Dennoch kann es sein, dass trotz Vorliegen der notwendigen Vorraussetzungen (Anerkennung der Gemeinnützigkeit etc) für ein Projekt keine geeignete Förderung gefunden werden kann. Bitte wenden Sie sich im Hebst nach der Konstituierung an die neue Bezirksverordnetenversammlung. Dort werden die Fraktionen prüfen, ob eine Förderung durch Bezirksmittel möglich ist.
Ich möchte Sie abschließend darauf hinweisen, dass ich nicht stellvertretender Landesvorsitzender der SPD bin.
Mit freundlichen Grüßen
Raed Saleh
Weitere Fragen an Raed Saleh
(...) Ich teile Ihre Analyse, nach der die lange Zeit der Konsolidierung des Berliner Landeshaushalts an vielen Stellen zu Überlastungen geführt hat. Die Probleme der Personalausstattung der Jugendämter sind uns in der SPD-Fraktion dabei bekannt, unsere Fachpolitiker haben sich immer wieder für entsprechende Lösungen stark gemacht. (...)
(...) Mir ist es wichtig, dass auch im Herzen Spandaus altersgerechtes und barrierefreies Wohnen möglich ist. Um Gentrifizierung zu verhindern werden wir, wenn der Flughafen Tegel geschlossen ist, in Teilen der Neustadt und des Falkenhagener Feldes die Errichtung von Milieuschutzgebieten vorantreiben. (...)
Sehr geehrter Herr B.,
(...) Ich zähle mich nicht zu den Menschen, die in Jubelgeschrei ausbrechen, wenn Privatschulen, unabhängig ihrer Ausrichtung und Höhe des Schulgelds, gegründet werden. Der öffentliche Schulsektor muss, meiner Meinung nach, gestärkt werden. (...)