Frage an Philipp Amthor von Gabriel K. bezüglich Verkehr
Was halten Sie davon, dass im Moment die Bundeswehr nicht ausreichend rekrutiert und, dass Fahrzeuge nicht einsatzbereit sind. Dies ist vor allem in der Luftwaffe und in der marine zu vermerken.
Z. B. Die 6 uboote der klasse 212 A die nicht einsatzbereit und nicht genug Soldaten haben.
Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Verständnis dafür, dass ich in diesen politisch durchaus turbulenten Tagen erst heute dazu komme, Ihnen zu antworten.
Sie merken sehr richtig an, dass ein Blick auf die materielle Lage und vor allem auf die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte kein sehr rosiges Bild ergibt. Um den Ursprung der Probleme auf den Grund zu gehen, muss man einen Blick in die Vergangenheit werfen: 1990 investierte Deutschland noch etwa 2,4 Prozent seines Bruttoinlandproduktes in die Verteidigung. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die Verteidigungsausgaben dann allerdings immer weiter gekürzt: 2005 waren es dann nur noch 1,1 Prozent – der historische Tiefstand!
Dieser Sparkurs hatte tiefgreifende Folgen für die Bundeswehr und ging an ihre Substanz: Einerseits wurde weniger in Wartung und Instandhaltung investiert, es wurden kaum noch Ersatzteile und Munition bevorratet und kostspielige Waffensysteme wurden an andere Länder abgegeben. Andererseits wurde auch die notwendige Modernisierung von Schiffen, Flugzeugen und Panzern auf die lange Bank geschoben. Auch ein Einstellungsstopp wurde verhängt und Personal wurde abgebaut.
Im Fokus stand statt alledem seinerzeit vor allem die dringend notwendige Ausstattung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der heimische Grundbetrieb und die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung rückten in den Hintergrund. Aufgrund der dramatischen sicherheitspolitischen Entwicklungen im Jahr 2014 wurde dann klar, dass dieser Sparkurs der Bundeswehr nicht mehr fortgesetzt werden kann.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen läutete deshalb Trendwenden bei Personal und Material ein. Sie beendete den Sparkurs und schließt nun Schritt für Schritt die Lücken, die durch einen 25 Jahre-währenden Rückbau entstanden sind. Das braucht Zeit.
2015 zählte die Bundeswehr nur noch 179.000 Soldaten – so wenige wie nie zuvor. Bis 2024 soll die Zahl auf 200.000 steigen. In der vergangenen Legislaturperiode wurde zudem fünfmal so viel Material und Ausrüstung in Auftrag gegeben, wie in den vier Jahren zuvor. Erste Erfolge bei der Modernisierung und Digitalisierung sind für unsere Soldaten spürbar. Aber bis alle Ersatzteillager wieder voll sind und bis das notwendige, neue Gerät auf dem Kasernenhof steht, wird es – auch aufgrund der langen und aufwändigen Beschaffungsprozesse – leider noch dauern.
Wir brauchen daher in den kommenden Jahren weiter eine stetig steigende Finanzlinie für den Verteidigungsetat. Dafür wird sich meine CDU/CSU-Fraktion einsetzen.
Wenn Sie Rückfragen haben, bitte ich Sie, sich direkt an mein Bundestagsbüro zu wenden und nicht den indirekten Weg über die Plattform „abgeordnetenwatch.de“ zu nutzen. Herzlichen Dank!
Beste Grüße
Philipp Amthor
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