Frage an Philipp Amthor von Susanne K. bezüglich Jugend
Der Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung ist ein wichtiges Thema. Frühkindliche Bildung prägt die Kindesentwicklung und gesellschaftliche Zukunft. Auch in der Kindertagespflege ist ein deutlicher Rückgang der Fachkräfte spürbar. Das liegt unter anderem an den schlechten Rahmenbedingungen und viel zu geringer Vergütung. 2015 waren es noch 1327 Kindertagespflegepersonen in MV, 2016 nur noch 1249. Kindertagespflegepersonen sind selbstständig, die Vergütung wird aber von den Jugendämtern / Ausschüssen festgelegt. Deutschlandweit steht MV an unterster Stelle bei der Vergütung, Altersarmut ist vorprogrammiert. Gesetzlich vorgeschriebene Vertretungsregelungen gibt es kaum bis gar nicht. Gleiches gilt für Bundesförderprogramme incl. Kindertagespflege. Wie möchten Sie die Kindertagespflege, Eltern und deren Kinder zukünftig unterstützen, um dem SGB VIII, § 5 gerecht zu werden?
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr sicherlich bestehendes Verständnis für die durchaus nicht geringe Wartezeit auf meine Antwort. Für eine raschere und direktere Interaktion mit mir, nutzen Sie bitte idealiter direkt die Kontaktdaten meines Bundestagsbüros und nicht die Plattform „abgeordnetenwatch.de“.
Zur Sache: Die Kindertagesstätten und die Tagespflegepersonen in Mecklenburg-Vorpommern leisten nach meiner Wahrnehmung, nach meinem Erleben vor Ort und auch den Zahlen nach hervorragende Arbeit und die Versorgungslage ist insgesamt gut. Gerade in ländlichen Regionen – wie in meinem Wahlkreis – entscheiden sich besonders viele Eltern für eine Tagesmutter. Gerade auch Sie persönlich als Tagesmutter haben besonders großen Anteil daran, Familien eine passgenaue und individuelle Betreuung ihrer Kinder zu ermöglichen und die Wahlfreiheit bei der Betreuungsart zu gewährleisten. Dafür möchte ich Ihnen auf diesem Wege vielmals danken – denn für meine CDU ist diese Wahlfreiheit der Eltern besonders wichtig. Um sie weiter sicherzustellen, ist ein breites Betreuungsangebot notwendig. Daher hat der Bund in den vergangenen Jahren in den quantitativen und qualitativen Betreuungsausbau viel Geld investiert. Sowohl mit den Bundesprogrammen „Kindertagespflege“ und „KitaPlus“ als auch mit weiteren Investitionsprogrammen wurden bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt.
Meine CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wird sich auch in den kommenden Jahren dafür einsetzen, derlei Maßnahmen weiterzuführen. Zudem werden wir darauf achten, dass die Kindertagespflege angemessen berücksichtigt wird.
Die von Ihnen angesprochene Entscheidung über die konkrete Höhe der Vergütung von Tagespflegepersonen liegt jedoch nicht bei meinen Bundestagskollegen und mir in Berlin, sondern bei den Trägern der öffentlichen Jungendhilfe. Allgemeine Kriterien für die Geldleistungen an die Tagespflegepersonen werden in § 23 SGB VIII benannt. Diese sind unter anderem der zeitliche Umfang der Leistung sowie die Anzahl und der Förderungsbedarf der betreuten Kinder. In dem Gesetz ist auch geregelt, dass Beiträge zur Unfallversicherung sowie die Hälfte der Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung erstattet werden.
Ob und welchen Umfang ein Reformbedarf besteht, wird meine CDU/CSU-Fraktion prüfen, denn es ist uns ein großes Anliegen, dem Rückgang der Kindertagespflegepersonen in ganz Deutschland, und damit auch in Mecklenburg-Vorpommern, entgegenzuwirken.
Ich danke Ihnen für Ihr Engagement in dieser wichtigen Frage.
Beste Grüße
Philipp Amthor
Weitere Fragen an Philipp Amthor
(...) Nein, ich war kein Verbindungsstudent. (...)
(...) Ich habe mein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Greifswald durch Erlangung des Abschlusses Diplomjurist mit dem Ersten Staatsexamen im Jahr 2017 mit Prädikat abgeschlossen. Derzeit arbeite ich an meiner Dissertation – ebenfalls im Fachbereich Jura. (...)
(...) Der genannte Antrag wurde vom CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg gestellt. Dessen Bezirksvorsitzender, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger, hat den Antrag damit begründet, dass die Deutsche Umwelthilfe mit ihren Klagen für Diesel-Fahrverbote in Städten eigene Ziele verfolge. Was viele nicht wissen, ist nämlich, dass sich die Deutsche Umwelthilfe nicht nur durch staatliche Mittel und Spenden finanziert, sondern beispielsweise auch durch Gelder des Automobilherstellers Toyota. (...)
(...) Und so waren es gerade Gründe des Tierwohls, die uns dazu bewogen haben, die Übergangsfrist um zwei Jahre zu verlängern. Warum haben wir beschlossen, die Übergangsfrist bis zum vollständigen Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration um zwei Jahre zu verlängern? Dies möchte ich Ihnen im Folgenden gerne erläutern. (...)