Foto: S. Kaminski
Es ist alleinige Aufgabe und Verantwortung der ukrainischen Regierung, die geeigneten Mittel zur Verteidigung und Wiederherstellung ihrer staatlichen und territorialen Souveränität zu wählen.
Das Pflegegeld wird zum 01. Januar 2024 um fünf Prozent angehoben, ebenso wie die Zuschüsse der Pflegeversicherung zur Bezahlung von Pflegediensten, die ambulanten Sachleistungen.
Sie können sich gewiss sein, dass wir all diese frustrierenden Probleme sehr ernst nehmen und die Thematik nicht erst seit dem CDU/CSU-Antrag einen wichtigen Platz auf der politischen Agenda der Ampel-Fraktionen und insbesondere der Grünen einnimmt.
Die fortschreitende Elektrifizierung in den verschiedenen Sektoren, wie beispielsweise die Nutzung von Wärmepumpen in Wärmebereich, liefert einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Zwar ist die Pflegeversicherung durch die Übernahme von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben wie Pandemiekosten und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige in eine Schieflage geraten.
Zwar gibt es noch keinen konkreten Gesetzesvorschlag, aber das Umweltbundesamt plant die französische Gesetzesinitiative in einer der nächsten Sitzungen der Kommission Innenraumluftqualität (IRK) zu besprechen und eine Prüfung der Übertragung auf Deutschland anzuregen.
