(...) Die LINKE plädiert für Gemeinschaftsschulen, wobei ich davon ausgehe, dass es ein deutlich dichteres Grundschulnetz geben muss als es bei den weiterführenden Schulen möglich ist. (...) Die Festlegungen in der Schulentwicklungsplanverordnung folgen offensichtlich der Sorge um die Lehrerversorgung in kleinen Schulen. (...) Daran sind aber schon in der Vergangenheit manche Bemühungen um Schulerhaltung gescheitert. (...)
(...) Beim Kampf gegen die Masern - die potenziell tödlich, in jedem Falle aber sehr unangenehm und sehr ansteckend sind - werden wir auf massenhafte Impfungen nicht verzichten können. An erster Stelle sollte hierbei nicht über Impfzwänge, sondern über intensivierte Aufklärungskampagnen gesprochen werden, die sowohl den individuellen Schutz vor einer Erkrankung als auch das gesellschaftliche Ziel der Ausrottung der Masern transportieren. Denn wenn dieses Ziel erreicht ist, haben künftige Generationen die Masernschutzimpfung gar nicht mehr nötig. (...)
(...) Halina Wawzyniak, meine Fraktionskollegin, hat das in ihrer Rede treffend begründet. Zudem gehöre ich zu den MitunterzeichnerInnen des Abgeordnetenkodex, den Marco Buelow initiiert hat. Auch diese Selbstverpflichtung geht weiter. (...)
(...) Februar dem Antrag meiner Fraktion DIE LINKE zugestimmt, der zum Ziel hatte, die Privatisierung von Wasserversorgung zu verhindern. Mein Ja zu diesem Antrag war also eine Stimmte GEGEN die Privatisierung der Wasserversorgung. Entsprechend teile ich auch ihre Kritik an der Privatisierung und sehe die gleichen negativen Folgen. (...)
(...) Wir haben verschiedenste Initiativen zur Verbesserung der Lage von Bundeswehrangehörigen entweder unterstützt oder auch selbst in den Bundestag eingebracht. Zu nennen seien hier beispielsweise unsere Anträge zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/074/1707499.pdf ), zum Ausbau von Behandlungs- und Betreuungsangeboten für traumatisierte Soldatinnen und Soldaten, zivile Kräfte und Angehörige ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706342.pdf ) und unseren Antrag für eine kostenfreie und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/087/1708795.pdf ). (...)
(...) Ihre Vorsicht gegenüber Anwendungen, die Systemzugriff erfordern, verstehe ich gut. Experten haben mir zwar versichert, die Elster-Anwendung sei sicher, soweit man das sagen könne. Trotzdem, das beruhigt nicht vollständig. (...)