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Frage von Franz-Josef Z. •

Frage an Petra Müller von Franz-Josef Z. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Müller,

Aussenminister Westerwelle stellt den Rückzug der Bundeswehr aus Afganistan in Aussicht.
Sollte sich die Krise in Afganistan verstärken, unter welchen Voraussetzungen würden sie einer Mandatsverlängerung zustimmen?

Herzliche Grüße nach Berlin

Ihr
Franz-Josef Zwingmann

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Zwingmann,

ich bedanke mich für Ihre Frage zum aktuellen Thema Afghanistan. Insbesondere der Zeit beschäftigt uns alle die Frage, wie es in Afghanistan weiter geht sehr.

Unser Ziel ist es nach wie vor, dass die Afghanen die Verantwortung für ihre eigene Sicherheit und ihr Land möglichst zügig vollumfänglich übernehmen und für uns somit eine militärische Abzugsperspektive eröffnet wird.
Die Sicherheitslage - und das hat das der Karfreitag auf grausame Weise bestätigt - hat sich in den letzten Monaten in der Gesamtheit nicht verbessert. Im Gegenteil - neben durchaus ermutigenden Tendenzen - hat sich in mehreren Distrikten eine deutliche Verschlechterung der Situation ergeben.
Unsere Soldaten opferten in Afghanistan ihr Leben, um die Zivilbevölkerung zu schützen und beim Wiederaufbau des Landes zu helfen.
Wir müssen eine Debatte um die Ausrüstung der Truppe führen. Unsere Soldaten dürfen nicht weiter ohne Luftunterstützung in schwierige Patrouillen geschickt werden. Wir verlangen von unseren Soldaten viel. Deshalb ist es unsere Aufgabe die Weichen für den Erfolg unserer Mission in Afghanistan zu stellen.

Mit nachdenklichem Gruß
Petra Müller