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Petra Merkel
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Frage von Dorian R. •

Frage an Petra Merkel von Dorian R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Merkel,

im September des Jahres 2007 hat sich die SPD in ihrem neuen Grundsatzprogramm zum Demokratischen Sozialismus bekannt. Mich interessiert, ob Sie ebenfalls dazu stehen und ob der Sozialismus, der die DDR kaputtgewirtschaftet hat, überhaupt noch in die heutige Zeit passt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Rudinac,

vielen Dank für Ihre Frage an mich. Allerdings verstehe ich abgeordnetenwatch.de als Forum, auf dem Bürgerinnen und Bürger mit ihrem/ihrer Abgeordneten in Kontakt treten können. Unter uns Bundestagsabgeordneten gilt das Wahlkreisprinzip, wonach jede/jeder Abgeordnete die Anfragen aus ihrem/seinem Wahlkreis beantwortet. Für Spandau ist mein Kollege der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz zuständig, an den ich Sie bei weiteren Fragen gern verweisen möchte.

Ich stehe zum Demokratischen Sozialismus, zu dem sich meine Partei – die SPD – in ihrem Grundsatzprogramm bekannt hat. Der Sozialismus in der DDR war jedoch nicht demokratisch – wie jeder weiß, gab es dort keine Demokratie. Ein Vergleich mit der DDR oder anderen (ehemaligen) sozialistischen Staaten kann also gar nicht gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Merkel, MdB