Frage an Petra Merkel von Christoph R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ritter,

ich stehe grundsätzlich auf dem Standpunkt, dass man auch innerhalb einer Partei nicht immer einer Meinung sein muss. Im Gegenteil, von unterschiedlichen Standpunkten, Auseinandersetzungen und Mehrheitssuche lebt gerade meine Partei. Das ist legitim und trägt ja auch oft zur Entscheidungsfindung bei. Solche Diskussionen können durchaus produktiv sein und dazu beitragen einzelne Aspekte zu überdenken.

Aber ich bin auch der Meinung, dass man seine Position immer deutlich machen muss, auch auf die Gefahr hin, damit anzuecken. Kneifen zählt für mich nicht. Das, was aber die drei Abgeordneten dort in Hessen gemacht haben, ist nichts anderes. Ich halte es für sehr zweifelhaft, auf dem Landesparteitag die Entscheidung mit zu tragen und nichts dagegen zu sagen, bei der Probeabstimmung immer noch nicht seinen Standpunkt deutlich zu machen und dann – nur einen Tag vor der Abstimmung – sein Gewissen zu entdecken. Und den Vorwurf müssen sich die drei hessischen Genossinnen und Genossen dann auch gefallen lassen.

Dagmar Metzgers Verhalten war eindeutig. Sie hat von Anfang an gesagt, dass sie den Weg unter der Linkspartei nicht mitgeht. Allerdings ist eben eine Kandidatur immer abhängig von Mehrheiten, das gilt für Andrea Ypsilanti genau so wie für Dagmar Metzger. Wer nicht antritt, hat verloren.

Auf eines möchte ich noch hinweisen: Wer ein politisches Mandat durch eine Wahl auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene erringen will, der tritt dort immer mit seiner Person für eine Partei an. Ich nehme jetzt einmal mich als Beispiel: Als Petra Merkel würde ich vielleicht einige tausend Stimmen bekommen. Als Petra Merkel, Kandidatin der SPD, gelang es mir, den Wahlkreis direkt zu erringen. Wir sind nicht frei schwebend, sondern sind immer Bestandteil einer Partei.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Merkel, MdB