Frage an Petra Merkel von Maria S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Merkel,
warum müssen wir uns in ein Krieg einmischen, welcher uns viel Geld und Menschenleben kostet? Der uns den Terrorismus ins Land holt, da wir so ins Fadenkreuz der Terroristen kommen. Denn die Mehrheit der Deutschen ist gegen diese Einmischung und trotzdem wird über deren Köpfe entschieden. Wo bleibt da noch die Demokratie?
Mitfreundlichen Grüßen
Maria Sander
Sehr geehrte Frau Sander,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Allerdings verstehe ich Abgeordnetenwatch als Forum, um mit seinem / seiner Wahlkreisabgeordneten in Kontakt zu treten. Deshalb bin ich ein wenig irritiert, warum Sie Ihre Frage an mich richten. Für Ihren Wahlkreis Weimar ist in der SPD-Bundestagsfraktion mein Kollege Carsten Schneider, MdB, zuständig. Gern lege ich Ihnen aber meine Position zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes dar.
Ich stehe weiterhin zum deutschen Engagement im Rahmen des UN-Mandats (ISAF) mit unserem Beitrag zur militärischen Absicherung des Stabilisierungs- und Wiederaufbauprozesses in Afghanistan. Die Bekämpfung der Gewalt in Afghanistan erfordert einen umfassenden und nachhaltigen Ansatz. Militärische Mittel sind dabei nur ein – allerdings unerlässliches – Element, das von polizeilichen, politischen, entwicklungspolitischen, zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Maßnahmen begleitet werden muss. Es ist dringend nötig, Stabilität in Afghanistan herzustellen und eine politische Entwicklung voranzutreiben, die den Menschen in Afghanistan Sicherheit und Frieden bringt, und einen Rückfall in den früheren Zustand verhindert. Schon zu Beginn des Afghanistanengagements war der deutsche Ansatz getragen vom Prinzip der zivil-militärischen Zusammenarbeit.
In Gesprächen, die wir in der SPD-Fraktion, aber auch mit Mitarbeitern von Hilfsorganisationen, die vor Ort in Afghanistan sind, und mit Afghaninnen und Afghanen führen, kommt immer wieder deutlich heraus, wie wichtig es für die Menschen dort ist, dass Deutschland auch militärisch vor Ort ist und so die Sicherheit gibt, die für den Wiederaufbau des Landes so dringend benötigt wird. Darüber hinaus liegt es in unserem eigenen Interesse, dass Afghanistan nicht wieder die Basis und Ausbildungsstätte für militante, gewaltbereite Fanatiker wird. Dies hätte verheerende Auswirkungen nicht nur auf die gesamte Region, sondern auch auf die Sicherheit bei uns.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Merkel, MdB
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