Frage an Petra Merkel von Heiko G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Bitte teilen Sie mit, bei welchen Abstimmungen Sie sich dem Fraktionszwang entgegen Ihrer eigenen Meinung in dieser Wahlperiode bislang unterworfen haben.
Sehr geehrter Herr Gebhardt,
auf meiner Homepage habe ich mein Abstimmungsverhalten bei einigen namentlichen Abstimmungen offen gelegt: http://www.petra-merkel.de/meine-arbeit/-im-bundestag/namentliche-abstimmungen/ .
Grundsätzlich versuche ich, in der Fraktion für meine Position zusammen mit anderen Mehrheiten zu gewinnen. Bei Abstimmungen innerhalb der Fraktion vertrete ich natürlich meine Position. Gibt es eine Mehrheit - hervorragend. Wenn nicht, finde ich es richtig, dass bei Gewissensentscheidungen wir als Abgeordnete nicht an die Mehrheitsmeinung der Fraktion gebunden sind (wie z.B. bei Abstimmungen über militärische Einsätze der Bundeswehr), bei allen anderen Abstimmungen entscheidet dann die Mehrheit in der Fraktion auch die Abstimmung im Plenum.
Viele Bürgerinnen und Bürger erwarten zu recht ein einheitliches Auftreten von Fraktionen und den Parteien. Ich habe ja auch durch die SPD die Möglichkeit erhalten, für den Bundestag zu kandidieren. Und als Abgeordnete erwarte ich auch von meinen Fraktionskolleginnen und Kollegen, dass sie meine Position mittragen, wenn ich eine Mehrheitsposition vertrete.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Merkel, MdB
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