Frage an Petra Merkel von Götz Z. bezüglich Finanzen
Es ist ruhig geworden um unsere Opernhäuser. Sind denn da Ergebnisse erzielt worden. Meine Frage: Warum werden die Opernhäusern nicht an Investoren (Heuschrecken)verkauft, wie man es ja mit Wohnungen auch macht. Warum sollen alle Bürger etwas subventionieren, was nur eine kleie eletäre Clique benötigt. Stellen Sie doch mal diese Frage in den Raum. Wenn ich zu Chris de Burgh oder anderer Popgrössen gehen will, so muss ich auch den vollen Eintrittspreis bezahlen, da wird auch nichts subventioniert. Warum also die Opernhäuser? Und wozu die e-mail Adresse?, sie beantworten doch ohnehin keine Anschreiben- neben Sie sich an Herrn Stroeble ein Beispiel, der beanwortet jede Zuschrift.
Sehr geehrter Herr Zell,
sicherlich ist die Frage berechtigt, warum mit Steuermitteln die Opernhäuser finanziert werden und Chris de Burgh nicht. Sie wissen, dass nicht jede kulturelle Veranstaltung sich von selbst trägt und dass Kulturpolitik die Aufgabe hat, das Kulturgut in verschiedener Form zu schützen und zu pflegen. Gerade Sparten, die sich finanziell nicht alleine tragen können, bedürfen einer Unterstützung. Wenn wir ausschließlich danach gingen, Kultur dem Markt zu überlassen, würden verschiedene Sparten als kulturelles Angebot nicht mehr zur Verfügung stehen und damit auch das Kulturerlebnis der Bevölkerung stark eingeschränkt werden. Dazu gehört ganz sicherlich sowohl die Klassik als auch die Moderne. Selbst die Pop-Musik wird unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftpolitik von uns besonders betrachtet und zum Teil auch gefördert. Im übrigen verkaufen wir auch nicht alle städtischen Wohnungen in Berlin, um den Wohnungsmarkt weiterhin auch beeinflussen zu können.
Mit vielen Grüßen
Petra Merkel, MdB
Weitere Fragen an Petra Merkel
(...) Deshalb beziehe ich mich hier auch auf die bereits gegebenen Antwort. Dem Parteiengesetz köParteien entnehmen, wie viel die Parteien pro abgegebener Stimme erhalten, ebenso die Höchstgrenze staatlicher Zuwendungen. (...)
(...) Wir brauchen einen besseren Verbraucherschutz! Ob – so wie bei Ihnen - bei der Installation eines DSL-Anschlusses, bei vollkommen überhöhten Gebühren für einen gescheiterten Bankeinzug, beim Onlinekauf oder bei Klingeltonabos für das Handy - Probleme sind nicht die Regel, tauchen aber immer wieder auf. (...)
(...) Damals wurden in Deutschland 80 Milliarden Euro für Konjunkturpakete in die Hand genommen, um durch die Krise zu kommen – bis jetzt auch erfolgreich. Allerdings haben diese Milliarden, mit Schulden finanziert, uns kurz vor dem Ziel der Haushaltskonsolidierung ausgebremst. (...)
(...) Am 30.11.2010 hat das Bundesverfassungsgericht bezüglich des Ankaufes sogenannter Steuer-Cd´s entschieden und mit seinem Urteil klargestellt, dass der deutsche Staat angekaufte Daten über Steuersünder nutzen darf, auch wenn diese Informationen rechtswidrig erlangt wurden. Natürlich darf die Strafprozessordnung nicht auf Wahrheitserforschung „um jeden Preis“ ausgerichtet sein, bzw. werden. (...)