Frage an Petra Merkel von Yonatan B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Frau Merkel,
im letzten Jahr haben Sie einen fraktionsübergreifenden Antrag im Bundestag unterstützt, der sich für das Wahlrecht auch für Kinder aussprach. Wie leider zu erwarten wurde der Antrag von der Mehrheit im Bundestag abgelehnt.
Wie wollen Sie sich weiter für das Wahlrecht für Kinder einsetzen? Wie steht Ihre Partei SPD dazu?
Sehr geehrter Herr Baule,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie bereits anmerken, habe ich den fraktionsübergreifenden Antrag im Bundestag vom 27.06.2008 "Der Zukunft eine Stimme geben - für ein Wahlrecht von Geburt an" unterstützt. Den Antragstext können sie auf der Seite des Bundestages unter dem Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/098/1609868.pdf nachlesen. Leider ließ sich dafür keine Mehrheit finden.
Die Tatsache, dass in einer älter werdenden Gesellschaft die Interessen der jüngeren Bürger im politischen Handlungsfeld marginalisiert werden, bleibt nicht nur weiterhin aktuell, sondern nimmt an Bedeutung noch zu. Gleichzeitig werden in den nächsten Jahren politische Grundsatzentscheidungen getroffen, die langfristige Auswirkungen für die Lebenswirklichkeit der kommenden Generation haben. Die Einführung eines Wahlrechts von Geburt an wäre eine Möglichkeit die dazu beitragen könnte, die Generationengerechtigkeit in unseren demokratischen Entscheidungsprozessen auch in Zukunft zu gewährleisten.
Deshalb werde ich mich, soweit ich am 27. September wiedergewählt werde, weiterhin im Bundestag für dieses Anliegen einsetzen. Es geht vor allem darum, auch in der kommenden Legislaturperiode über die Thematik im Parlament und in der Öffentlichkeit zu diskutieren und sie so auf die politische Tagesordnung zu setzen. Ich hoffe, dass in Zukunft mehr Abgeordnete in der SPD Fraktion und über die Fraktionsgrenzen hinweg diesen Weg unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Merkel, MdB
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