Frage an Petra Heß von Marco N. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Naujokat,

Das Ende der Arbeit wurde schon oft prognostiziert und ist doch nie eingetreten. Natürlich wird es immer weniger Arbeitsplätze in der Industrie geben und damit immer weniger Arbeitsplätze für ungelernte Arbeitnehmer. Aber es werden neue Arbeitsplätze entstehen, Arbeitsplätze die zunehmend den gut ausgebildeten und lernwilligen Arbeitnehmer voraussetzen. Daher wird lebenslanges Lernen und eine solide Bildung und fundierte Ausbildung immer wichtiger, dafür setzt sich die SPD ein.

Das Finanzierungsmodell von Dieter Althaus baut darauf, dass bei Erwerbsarbeit das zu erhaltende Bedingungslose Grundeinkommen (=BGE) zunehmend herunter gefahren wird. Ab einem bestimmten Verdienst entfällt es ganz. Dieses Modell ist daher kaum den Namen Bedingungsloses Grundeinkommen wert. Es steht eben den arbeitenden Bürgerinnen und Bürgern ab einem gewissen Einkommen nicht mehr zu und damit nicht allen, sondern erneut wieder „nur“ den Bedürftigen.

Das Modell von Götz Werner hingegen geht zwar tatsächlich von einem BGE für alle aus, setzt aber zu seiner Finanzierung den kompletten Umbau unseres Steuersystems auf Verbrauchersteuern voraus. Wird aber die Verbrauchersteuer angehoben, müssen auch Gegenstände des täglichen Bedarfs, die aber nicht zu den unmittelbaren elementaren Grundbedürfnissen zählen, übermäßig mit Steuern belastet werden. Dadurch wird aber erneut eine Schere zwischen Erwerbstätigen, die sich solche Güter leisten können, und nicht Erwerbstätigen, die sich eben nur den Grundbedarf leisten können, aufgemacht. In dem vielfach idealisierten Skandinavien – besonders in Dänemark – ist das Gesundheitssystem quasi zusammengebrochen und dort kann sich kaum eine Familie, in der nicht beide Ehepartner Vollzeit arbeiten, überhaupt noch ein Auto leisten.

Die SPD entmündigt die Bürger keineswegs, wenn sie ein bedingungsloses Grundeinkommen ablehnt. Im Gegenteil, sie traut damit vielmehr jedem Bürger und jeder Bürgerin zu, das eigene Leben zu gestalten. Die SPD setzt sich daher dafür ein, dass Arbeit sich lohnt. Sie fordert über den Mindestlohn, dass Arbeit für eine vollumfängliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben reicht. Sie fordert eine umfassende Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten, damit Bildung und gezielte Förderung bei Bedarf ab dem ersten Lebensjahr jedem Kleinkind gleichermaßen offen steht.

Aber – und da bitte ich Sie noch einmal bei Herrn Wagner nachzulesen – die SPD lehnt es ab, die Verantwortung für die persönliche Lebensgestaltung der Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Heß