Frage an Petra Heß von Herbert L. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Guten Tag Frau Heß,
Trotz der desaströsen Auswirkungen der Staudämme wird am Bau eines neuen festgehalten. Der geplante Ilisustaudamm soll allen Superlativen der Entwicklungsmanie das Wasser reichen und am Tigris 65 Kilometer vor der Grenze zum Irak ein Gebiet von 313 km² überschwemmen und damit mindestens 52 Dörfer und 15 Kleinstädte in den Fluten begraben. Bereits vor drei Jahren wurde das Ilisu-Staudammprojekt zu den Akten gelegt. Die erzwungene Umsiedlung von bis zu 78.000 Menschen, sowie die Überflutung der antiken Stadt Hasankeyf, einer der ältesten bewohnten Orte der Erde, waren ungelöste Probleme. Wegen wirtschaftlicher, ökologischer und sozialer Bedenken hatten sich 2002 alle beteiligten Firmen und die jeweiligen Exportkreditagenturen aus dem Skandalprojekt zurückgezogen. Einzig der österreichische Konzern VA Tech hält bis heute daran fest. Siemens hat im Februar 2005 die Firma komplett übernommen: Neben der Abschreibung der Schulden des Unternehmens als Verlustvorträge, übernimmt Siemens damit auch den Bau des Ilisu-Staudamms. Mit der Übernahme der VA Tech Hydro wird Ilisu auch in Deutschland wieder zum Politikum werden. Schon vor drei Jahren war heftig darum gestritten worden, ob eine Hermesbürgschaft für das Projekt erteilt werden soll.
Meine Frage ist wie stehen Sie zu diesem Projekt? Vieleicht wissen Sie garnichts darüber,dasc wäre allerdings schlimm
Sehr geehrter Herr Leonhardt,
ich möchte Sie eingangs darauf hinweisen, dass es die SPD war, die, trotz teils sehr heftiger Kritik, an der Ablehnung des Irakkrieges festgehalten hat. Im Übrigen beschäftige ich mich tatsächlich nicht mit diesem Projekt.
Dies hat zum einen den triftigen Grund, und zwar der, dass es sich dabei um eine innere Angelegenheit eines fremden Staates handelt – ich denke nicht, dass die Bürger unseres Landes es nachvollziehen oder gutheißen könnten, wenn ausländische Politiker sich dazu aufschwingen würden, über Bau- oder sonstige Projekte in Deutschland zu befinden. Das Land Irak hat seit geraumer eine eigene Regierung und diese trifft eigene Entscheidungen.
Zum anderen sehe ich meine Arbeit an erster in Stelle in meinem Wahlkreis in Thüringen und im gesamten Bundesgebiet – dabei befasse ich mich fast ausschließlich mit den Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sowie der Sportpolitik. Ich bitte daher um Verständnis, wenn ich mich zu dem von Ihnen angesprochenen Projekt nicht weiter äußere.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Heß
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