Frage an Petra Ernstberger von Michael H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Ernstberger,
so gut gemeint wie dies auch sein mag, wie kann ein pauschaler
Zuschuss beim Neuwagenkauf (Verschrottungsprämie) die Konjunktur ankurbeln?
Bedarf es hier nicht einer eindeutigeren Definition welche Fahrzeuge gefördert werden können?
Der Marktanteil japanischer und anderer asiatischer Automobilhersteller wird sich nicht von heute auf morgen ändern.
Auch wenn dies in gewisser Weise Protektionismus bedeutet, sollte die Verschrottungsprämie nicht nur unter der Auflage ausgezahlt werden, dass ein Fahrzeug aus deutscher oder wenigstens europäischer Produktion gekauft werden. Es kann nicht sein, dass das Geld deutscher Steuerzahler zur Förderung von Toyota u.a. herangezogen wird.
Ein paar Einschränkungen hinsichtlich der CO2 Emission der geförderten Fahrzeuge wäre sicher auch keine schlechte Idee.
Mit der Bitte dies zu überdenken und vorzuschlagen verbleibe ich
mit freundlichen Grüssen
Michael Hilscher
Sehr geehrter Herr Hilscher,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworten möchte.
Die Automobilindustrie ist eine Schlüsselbranche in Deutschland und ein wichtiges Standbein unserer Wirtschaft. Automobilhersteller und Zulieferer leiden derzeit unter dem Einbruch des Absatzes und damit die Beschäftigten in diesen Betrieben. Es geht nun darum, Anreize so zu setzen, dass der Kauf neuer Fahrzeuge attraktiver wird.
Der Hinweis, dass nur deutsche oder europäische Marken gefördert werden sollen, ist in der Praxis nicht tauglich. Zum einen würden sie damit die deutschen Händler ausländischer Marken benachteiligen, was eine Verletzung der Gleichbehandlung wäre. Auch dort sind Menschen beschäftigt, die man nicht außen vor lassen kann. Zum anderen werden auch Teile oder ganze Autos japanischer oder koreanischer Hersteller in Deutschland und Europa gefertigt. Als Beispiel möchte ich das PKW-Klimaanlagen-Werk von Toyota in Bernsdorf bei Dresden nennen oder das Fahrzeug Cee`d der koreanischen Firma Kia, welches in der EU montiert wird. Auch an asiatischen Fahrzeugen hängen somit Arbeitsplätze in Deutschland und Europa.
Was die Anreize bezüglich des Kaufs von CO2-armen Pkws angeht, möchte ich darauf hinweisen, dass für Neuwagen seit dem 5. November 2008 eine befristete Kfz-Steuerbefreiung eingeführt wurde. Wer bis zum 30.Juni 2009 einen neuen PKW zulässt, soll ein Jahr lang keine Kfz-Steuer zahlen. Erfüllt dieser Pkw die Abgasnormen Euro-5 oder Euro-6, verlängert sich die Steuerbefreiung sogar bis auf maximal zwei Jahre. In einem zweiten Schritt wird die gegenwärtige Kfz-Steuer auf eine emissionsbezogene Steuer umgestellt. Dies soll zum 1. Juli 2009 erfolgen. So soll ein weiterer Anreiz geschaffen werden, CO2-arme Pkws zu kaufen.
In der Hoffnung, Ihre Fragen beantwortet zu haben, verbleibe ich
Mit freundlichen Grüßen
Petra Ernstberger, MdB
Weitere Fragen an Petra Ernstberger
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