Frage an Petra Ernstberger von Heidemarie H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Ernstberger,
es geht um mein Anliegen eines vollständigen Frackingverbots in Deutschland. Mehr als 187.000 Menschen unterstützen die Petition über change.org. Außerdem haben sich in einer infratest dimap Umfrage 61% der Wahlberechtigen in Deutschland hinter unser Anliegen gestellt. Noch nie haben daraufhin so viele Bundestagsabgeordnete zu einer Petition Stellung genommen. Was Sie als Abgeordnete vermutlich nicht wissen: bislang wurden schon 70 Petitionen mit der Forderung nach einem Frackingverbot beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht und abgeschlossen – doch was haben sie gebracht? - See more at: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-06-10/fracking-petitionen-im-bundestag-was-haben-sie-gebracht#sthash.3FQVfdsc.dpuf Sie haben sich bei diesem "Petitionscheck" enthalten. Ich bitte Sie : geben Sie jetzt hier Ihr inhaltliches Votum ab zur Forderung nach einem totalen Frackingverbot, danke.
Weitere Fragen an Petra Ernstberger
(...) Art und Umfang einer Sanktion müssen abgestuft und leichter zurückgenommen werden können. Zudem müssen die Sanktionsregelungen wissenschaftlich evaluiert werden, um zu überprüfen, inwieweit sie mit der Sicherstellung des soziokulturellen Existenzminimums in Konflikt geraten. Drittens sollten die gesetzlichen Regelungen dahingehend angepasst werden, dass eine schriftliche Rechtsfolgenbelehrung notwendige Voraussetzung für die Anwendung einer Sanktionsregelung ist. (...)
(...) Für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands müssen vor allem fünf Ziele verfolgt werden: eine Stärkung der Industrie, Dienstleistungen von hoher Qualität, hochqualifizierte Fachkräfte, eine leistungsfähige Infrastruktur und die Förderung der Kreativwirtschaft. (...) Versuchen der amtierenden Regierungskoalition, das Recht des Parlaments bei Entscheidungen über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte auszuhöhlen, tritt die SPD-Fraktion entschieden entgegen. (...) Unser Ziel ist ein Zeitalter der erneuerbaren Energien. (...)
Liebe Sabeth,
vielen Dank für deine Anfrage vom 01.09.2013 die ich hiermit gerne beantworte.
(...) Deshalb wollen wir eine gerechtere Gesellschaft, in der alle am Wohlstand teilhaben können. Das können wir nur erreichen, wenn alle gemeinsam mit anpacken. (...)