Frage an Petra Ernstberger von Leif H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo und Glück auf aus dem Erzgebirge!
Es hat mich sehr gefreut, von Ihnen auf der Seite "Volksentscheid" zu lesen, daß Sie bundesweite Volksabstimmungen befürworten.
Wie Sie bestimmt wissen sind auch die FDP,die Grünen und die Linke dafür.
Um in der nächsten Legislaturperiode eine Zweidrittel- Mehrheit zu erreichen, kommt es auf jede einzelne Abgeordnete an.
Es ist schön, daß es zu dem Thema Volksabstimmung eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gäben könnte.
Die Koalition hatte in den Koalitionsverhandlungen soetwas angedacht (zumindest innerhalb von CDU und SPD)
Wären sie bereit, so eine Arbeitsgruppe durch Ihre Mitarbeit zu unterstützen und zwischen den vielen "Hengsten" mit weiblichen Fingerspitzengefühl zu vermitteln?
Es würde mich sehr freuen Sie wieder im Bundestag zu wissen!
Mit lieben und hofnungsvollen Grüßen, Ihr Leif Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
vielen Dank für Ihre Nachricht und das positive Feedback auf meine Haltung zum Thema „Volksentscheid“. Auf kommunaler Ebene und in den Ländern gibt es bereits heute die Möglichkeit der Volksentscheide. Dies möchte ich auch auf die Bundesebene ausweiten. Ich bin davon überzeugt, dass dies ein wichtiger Schritt wäre in der Praxis, mehr Demokratie zu wagen. Damit könnten die Menschen in unserem Land noch stärker in politische Entscheidungsprozesse einbezogen und diese gleichzeitig transparenter gestaltet werden. Ich sehe in der Möglichkeit der Volksentscheide auch ein Mittel, der in manchen Bereichen vorhandenen Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.
Gerne werde ich mich dafür einsetzen, dass dieses Thema nach der Bundestagswahl im September diesen Jahres auf die politische Agenda kommt. Es ist auch Bestandteil des Regierungsprogramms der SPD für die nächste Legislaturperiode. Ob es dazu allerdings eine interfraktionelle Arbeitsgruppe geben wird, kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beantworten. Dies ist unter anderem auch vom Wahlausgang und der neuen Zusammensetzung des Bundestags abhängig. Sollte es eine solche Arbeitsgruppe geben, bin ich - sofern dies meine Tätigkeit als parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion zulässt – gerne bereit, vermittelnd tätig zu werden.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Ernstberger, MdB
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