Frage von Axel J. • 17.07.2015
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Antwort von Petra Crone
SPD
• 30.09.2015

(...) Unsere Korrespondenz belegt, dass noch erheblicher Beratungs- und Diskussionsbedarf zur und über die EU-Tabakproduktrichtlinie besteht. Das scheint auch in den beteiligten Bundesministerien der Fall zu sein, so dass die SPD-Bundestagsfraktion bislang kein abgestimmter Referentenentwurf eines Gesetzes erreicht hat. (...)

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SPD
• 30.09.2015

(...) Unsere Korrespondenz belegt, dass noch erheblicher Beratungs- und Diskussionsbedarf zur und über die EU-Tabakproduktrichtlinie besteht. Das scheint auch in den beteiligten Bundesministerien der Fall zu sein, so dass die SPD-Bundestagsfraktion bislang kein abgestimmter Referentenentwurf eines Gesetzes erreicht hat. (...)

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SPD
• 30.09.2015

(...) Unsere Korrespondenz belegt, dass noch erheblicher Beratungs- und Diskussionsbedarf zur und über die EU-Tabakproduktrichtlinie besteht. Das scheint auch in den beteiligten Bundesministerien der Fall zu sein, so dass die SPD-Bundestagsfraktion bislang kein abgestimmter Referentenentwurf eines Gesetzes erreicht hat. (...)

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SPD
• 15.07.2015

(...) Ich vertraue der Arbeit des Deutschen Krebsforschungszentrums ebenso wie der fachlichen Kenntnis meinen Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, die das Thema federführend bearbeiten. Die Liste der Unterzeichner des Memorandums zur gesetzlichen Regulierung von nikotinhaltigen und nikotinfreien E-Zigaretten spricht für sich - freilich können Sie auch das weiterhin vollkommen anders sehen. (...)

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