Frage an Peter Wichtel von Matthias W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Würz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Ortsumgehung Offenthal, die mich über das Portal abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Gerne gehe ich im Folgenden auf die Thematik ein.

Die Pläne der Bundesregierung, die Fertigstellung der bereits im Bau befindlichen Ortsumgehung um ein weiteres Jahr zu verzögern, sind ohne Zweifel überaus bedauerlich. Insbesondere die Bürgerinnen und Bürger von Offenthal, die seit langer Zeit auf die verkehrliche Entlastung warten, sind mit Recht enttäuscht.

Nicht nur vor diesem Hintergrund habe ich mich umgehend nach Bekanntwerden der finanziellen Streckung zahlreicher Verkehrsprojekte umgehend mit den Entscheidungsträgern bei Land und Bund in Verbindung gesetzt und auf eine zeitnahe Realisierung der notwendigen Ortsumgehung gedrängt. Nach dem Abschluss meines anhaltenden Dialoges mit den Verantwortlichen Akteuren ist die Fertigstellung der Umgehungsstraße nach wie vor für das Jahr 2013 geplant. Ein früheres Ende der Arbeiten ist zum Bedauern der Führungsspitze des Bundesministeriums nicht möglich. Die weitere Planung des Vorhabens sei aber bereits skizziert. So befinde sich nach dem Projektbeginn im Dezember 2009 und der Umsetzung der der landespflegerischen Ausgleichsmaßnahmen gegenwärtig das Bauwerk „ÜF Oberrenzer Weg“ in Bau. Für den Neubau der „ÜF Flurstraße“ laufe zur Zeit das Ausschreibungsverfahren, die Vergabe des Bauwerks sei für Dezember 2010 eingeplant. Darüber hinaus sei der Baubeginn für die Brücke „ÜF Rückersweg“ noch im ersten Halbjahr 2011 vorgesehen.

Unabhängig von den Steuerschätzungen verweist das Bundesverkehrsministerium bezüglich der Finanzierung des Projektes darauf, dass in Anbetracht der finanziellen Situation des Bundes auch der Einzelplan des BMVBS Einsparungen erbringen muss. Dennoch würden künftig die Verkehrsinvestitionen - und damit auch der Bundesfernstraßenbereich - annähernd auf dem Niveau von 2010, natürlich ohne die zusätzlichen Mittel aus den Konjunkturpaketen, liegen. Zudem seien in den vergangenen Jahren in Hessen zahlreiche Straßenbauvorhaben begonnen worden. In Verbindung mit den zahlreichen Neubeginnen im letzten Jahr zur Stützung der Konjunktur, deren finanzielle Auswirkungen durch hohe Bauausgaben erst in diesem Jahr voll zum Tragen kommen würden, habe der vorgenannte Sachverhalt zur Folge, dass die Bautätigkeit im Bundesfernstraßenbereich des Landes den finanziellen Rahmenbedingungen angepasst werden müsste. Dies sei der Grund, warum auch die Fertigstellung der Ortsumgehung Offenthal für das Jahr 2013 geplant sei.

Wie bereits skizziert werte ich die Verzögerung der Ortsumgehung als überaus bedauerlich und habe Verständnis für die berechtigte Enttäuschung der Offenthaler Einwohner.
Nicht nur vor diesem Hintergrund halte ich die Kommunikation des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hinsichtlich des Bauvorhabens für unglücklich. Sowohl vor als auch nach der Bundestagwahl haben die Entscheidungsträger die Möglichkeit gehabt, vor Ort in Dreieich die finanziell herausfordernde Situation von Bund und Ländern und deren mögliche Auswirkung auf den Straßenbau zu verdeutlichen.

Für weiterführende und vertiefende Informationen bezüglich der einjährigen Verzögerung beim Bau der Ortsumgehung Offenthal und der Finanzierung des Projektes empfehle ich Ihnen den direkten Kontakt zum Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Ich hoffe, dass meine Ausführungen hilfreich für Sie waren und verbleibe mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Peter Wichtel