Frage an Peter Wichtel von Konrad S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Wichtel,
in Ihrer Antwort zur Armutsbekämpfung vom 07.01.2010 auf abgeordnetenwatch.de schreiben Sie, dass Armutsbekämpfung und „Wohlstand für alle“ nur möglich sei, wenn man optimale Wachstumsbedingungen schaffe und möglichst großes Wirtschaftswachstum erziele. Staatliche Transferleistungen oder Umverteilung des großen Reichtums der Gesellschaft lehnen Sie hingegen ab. Daher meine Frage: Inwiefern führt für Sie wirtschaftliches Wachstum zu Wohlstand (auch nicht materiellen) und ist Voraussetzung für die Bekämpfung von Armut, wo doch der Reichtum einer Gesellschaft nur geringen Einfluss auf deren Armenanteil hat (beispielsweise erwirtschaftet die USA pro Kopf der Bevölkerung viermal so viel wie die Türkei, doch in beiden Ländern gilt rund jeder sechste als arm)? Wieso lehnen Sie eine gerechte Verteilung des Reichtums in unserer nicht gerade armen Gesellschaft ab? Ist Wirtschaftswachstum für Sie in jedem Fall positiv und wünschenswert, auch wenn dieses möglicherweise Schaden anrichtet oder sogar den Armenanteil in unserer Gesellschaft durch Niedriglöhne erhöht (ob Dumpinglöhne Wachstum schaffen, sei dahingestellt)?
Mit freundlichen Grüßen
Konrad Schröder
Sehr geehrter Herr Schröder,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de. Gerne gehe ich im Folgenden auf den Sachverhalt ein.
Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP hat sich als eines ihrer vorrangigen Ziele gesetzt, sich für nachhaltiges Wachstum zu engagieren, um dadurch Wohlstand und soziale Gerechtigkeit zu sichern. Diese Begriffe sind untrennbar miteinander verbunden, da nachhaltiges Wachstum der Schlüssel ist, um Arbeit und soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum zu setzen gilt daher sowohl für die Regierungskoalition als auch für mich als Abgeordneter als eine der hauptsächlichen Aufgaben in der laufenden Legislaturperiode.
Der Zusammenhang von Wachstum und Wohlstand, und zudem auch von Armutsbekämpfung, stellt sich dabei meiner Ansicht nach überaus deutlich dar. Ein wirtschaftliches Wachstum darf nicht als Selbstzweck verstanden werden. Es ist vielmehr die Voraussetzung dafür, dass alle Menschen am Arbeitsleben teilhaben können. Wachstum schafft Arbeitsplätze und somit die Möglichkeit, individuell am Wohlstand teilzunehmen. Es geht also weniger um den Reichtum eines Landes oder einer Gesellschaft, sondern um die Möglichkeit des Einzelnen, am Erwerbsleben teilzunehmen.
Nicht zuletzt die vergangenen Monate können als Beleg für den Zusammenhang von Wachstum und Wohlstand dienen. Trotz der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise konnte die deutsche Konjunktur, sicherlich auch bedingt durch das Hilfspaket der Bundesregierung, nachhaltig belebt werden. Das Wirtschaftswachstum hat sich sichtbar auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt und die Lage dementsprechend deutlich entspannen können. Im vergangenen Monat sank die Zahl der Erwerbslosen um weitere 7,6%, in den neuen Bundesländern sind erstmals seit 1991 weniger als eine Millionen Menschen ohne Arbeit.
Vor diesem Hintergrund sehe ich die Intention der Bundesregierung, die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum zu setzen, als Schlüssel für das Schaffen von Arbeitsplätzten und somit die Teilhabe der Menschen am Wohlstand. Die Arbeit der Koalition aus CDU, CSU und FDP in den vergangenen Monaten dient hierfür als Bestätigung. Sicher gibt es weitere Faktoren wie die Bildung, die ebenso als Schlüsselfaktor auf dem Weg zu Wohlstand und sozialer Gerechtigkeit gelten. Die Bundesregierung versteht daher auch die Frage nach dem Zugang und der Vermittlung von Bildung als eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Im Zusammenspiel mit diesem und weiteren Faktoren ist aber ein nachhaltiges Wachstum unabdingbar für die Möglichkeit, möglichst viele Menschen am Wohlstand teilhaben zu lassen und somit auch die Zahl derer, die in Armut leben, zu bekämpfen.
Ich lade Sie gerne dazu ein, sich vor diesem Hintergrund den Koalitionsvertrag der Regierung auf meiner Homepage http://www.peterwichtel.de herunterzuladen. Die detaillierten Vorhaben auf den Gebieten der Bildungs- und Arbeits- und Sozialpolitik werden hier umfassend erläutert.
Herzliche Grüße aus Berlin
Peter Wichtel
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