Frage an Peter Weispfenning von Hans-Jürgen W. bezüglich Wirtschaft

Hallo Herr Wille,

danke für Ihre Fragen.

Der Imperialismus krankt an immer mehr Krisen, nehmen wir die Umweltkrise, die Strukturkrisen in der Wirtschaft, die politischen Krisen, er löst immer größere Krisen aus wie die weltweite Flüchtlingskrise usw. Gleichzeitig haben sich die materiellen Voraussetzungen für den Sozialismus in einem nicht gekannten Maße vervollkommnet. Was war das früher ein Problem, Daten zügig auszutauschen, eine Wirtschaft demokratisch-zentralistisch zu leiten. Da haben wir heute mit den modernsten Kommunikationsmitteln ganz andere Voraussetzungen. Und es sind auch immer mehr Menschen, die diese beherrschen!

Allerdings wird der Kapitalismus nicht von selbst zu Grunde gehen, er muss durch die Arbeiterklasse und die Volksmassen revolutionär überwunden werden.

Wie ist die konkrete Ausgangslage dafür? Werden denn „die Rechten“ immer stärker?

Ja, wir erleben eine Rechtsentwicklung der imperialistischen Regierungen und der bürgerlichen Parteien. Auch unter Merkel/Scholz soll jetzt das Asylrecht noch weiter geschleift werden; Flüchtlinge wie Kriminelle behandelt werden usw. Auch das Aufkommen faschistoider Parteien wie der AfD muss man ernst nehmen.

Aber man muss doch auch sehen, was sich tiefer im Bewusstsein der Massen entwickelt. Wir haben heute eine Vertrauenskrise in die ganze bürgerliche Politik. So ergab unlängst eine Umfrage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) , dass 80 Prozent der Befragten den Eindruck haben, dass die bürgerliche Politik im VW-Skandal eher die Interessen der deutschen Autoindustrie vertreten hat (https://www.wp.de/politik/vw-skandal-mehrheit-fuehlt-von-der-politik-allein-gelassen-id215283923.html). Im letzten Jahre gingen insgesamt 3,8 Millionen Menschen in Deutschland gegen die verschiedensten Facetten der Rechtsentwicklung der Regierung auf die Straße. In diesem Jahr erwacht besonders das Umweltbewusstsein auf breiter Front und nimmt die Rebellion der Jugend einen Aufschwung.

Man kann das Bewusstsein der Massen meines Erachtens nicht einseitig an Wahlumfragen oder Wahlergebnissen bürgerlicher Wahlen festmachen.

Dass die Sozialdemokratie international so einbricht ist m.E. kein Ergebnis eines Rechtstrends unter den Massen. In Deutschland ist es doch so, dass besonders die Arbeiter der SPD ihre reaktionäre Hartz-Politik bis heute zu recht nicht verzeihen und den angeblichen Sinneswandel in Teilen der SPD-Führung für wenig glaubhaft halten.

Die Politik der Linkspartei ist auch keine fundierte Alternative – sie ist mittlerweile Pro-EU eingestellt, während wir für die Rebellion gegen die imperialistische EU eintreten.

Oder: Es ist unbedingt richtig, eine Wahl der AfD zu kritisieren. Sie ist immerhin eine Wegbereiterin des Faschismus. Gleichzeitig kann man nicht jeden AfD-Wähler allgemein als Rechten bezeichnen. Es wird ja ständig in den bürgerlichen Medien suggeriert, als ob AfD-Stimmen „Proteststimmen“ wären. Wirkliche linke Alternativen wie uns werden sie dort überregional so gut wie gar nicht finden.

Umso wichtiger ist es, bei den Europawahlen um jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD zu kämpfen. Sie sie gibt unseren Anliegen mehr Gewicht in der Öffentlichkeit.

Zur Zusammenarbeit fortschrittlicher Menschen wird ja gerade erfolgreich am Aufbau des Internationalistischen Bündnis gearbeitet. 38 Trägerorganisationen und über 25.000 Mitstreiterinnen und Mitstreitern hat es bereits. Hier kann man gleichberechtigt, auf Augenhöhe, überparteilich und auf Grundlage des Kampfes für die Interessen der werktätigen Menschen zusammenarbeiten. Hier wächst dann auch Vertrauen, kann man sich solidarisch auseinandersetzen usw. Daran sollten sich noch viel mehr Menschen und Organisationen beteiligen!