Frage an Peter Weispfenning von Stefano M. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Marinello,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Tatsächlich geht die MLPD völlig anders als die Berliner Parteien an die Frage der Sozialversicherungsbeiträge heran.

Sie sind eigentlich Lohnbestandteile, die der Kapitalist zu zahlen hat, der die Arbeitskraft des Arbeiters oder Angestellten ausbeutet.

Davon lenkt schon die sog. "paritätische Beitragszahlung" zu den Sozialversicherungen ab, die zugleich immer mehr zu Lasten der Beschäftigten aufgelöst wird.

Zudem werden die hergebrachten Sozialversicherungssysteme immer mehr untergraben und aufgelöst, weil die großen Monopole einen gigantischen Reichtum aus immer weniger Arbeitskräften herausholen. Eigentlich wäre die Finanzierung von Renten, Gesundheitsleistungen usw. kein Problem. Die Arbeiter werden immer produktiver, und deswegen gäbe es z.B. hinsichtlich der Rentenversicherung überhaupt kein Problem, da eine geringere Zahl von Jüngeren einen gesellschaftlichen Reichtum produziert, der für alle reicht. So produziert ein Opel-Arbeiter einen Umsatz von 1,2 Millionen Euro im Jahr! Davon könnten 83 Rentner ein Jahr lang mit einer Rente von 1.200 Euro im Monat finanziert werden! Es ist also dummes Zeug, wenn man den Leuten weismachen will, es gäbe in der Gesellschaft kein Geld für die Finanzierung der Renten, des Gesundheitswesens usw.! Das eigentliche Problem ist die völlig überholte Finanzierungsbasis, die unsinnigerweise an die stets sinkenden Löhne gebunden ist, statt an das stets steigende Sozialprodukt dieses Landes.

Wir fordern deshalb einen völlig anderen Ansatz, eine ganz andere Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge: Erstens: vollständige Bezahlung durch die Unternehmen! Und zweitens: Das muss über eine umsatzbezogene Sozialsteuer erfolgen. Mit einer Umsatzsteuer von 6 Prozent wären alle Sozialversicherungen zu bezahlen. Kleine und mittlere Unternehmen mit vergleichsweise hohen Lohnkosten würden dadurch sogar entlastet. Große Monopol-Unternehmen mit hohen Umsätzen, enormen Ausbeutungsraten und niedrigen Lohnkosten würden dagegen zur Kasse gebeten. Eine umsatzbezogene Sozialsteuer wäre auch eine wirkliche »Konjunkturspritze« für die Arbeiter und Angestellten, weil so die Netto-Löhne um rund 20 Prozent steigen würden.