Frage an Peter Weispfenning von Achim S. bezüglich Verbraucherschutz
Hallo Herr Weispfenning, ich habe zwei Fragen:
KFZ-Scanning, Vorratsdatenspeicherung, ePässe, eGesundheitskarte, Ausbau der Befugnisse und Zusammenarbeit von Polizeien und Geheimdiensten, BKA-Gesetz und Online-Durchsuchung, Internetsperren, das ist die Bilanz der letzten Jahre. Was sagt die MLPD zu den Hintergründen und was fordert ihre Partei?
Zum einen berufen Sie sich auf Stalin und Mao, die ja in den Schulbüchern sehr negativ dargestellt werden, zum anderen praktizieren sie dieses offene Mikrofon auf den Montagsdemontrationen, die die MLPD unterstützt. Zudem soll in ihrer Partei jeder zentrale Funktionär überhaupt nur mit Zustimmung von der Basis kandidieren dürfen. Sie treten sogar für die Absetzbarkeit aller Regierungsmitglieder durch die Masse der Menschen im Sozialismus ein. Wie passt denn das zusammen.
Da die Antwort des Kandidaten gegen unseren Codex verstößt hat sich das Kuratorium entschlossen, die Antwort nicht frei zu schalten. Die Antwort wurde der Fragestellerin bzw. dem Fragesteller zugestellt. Rückfragen bitte an: moderation@abgeordnetenwatch.de