Peter Treichel
SPD
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Frage von Robin R. •

Frage an Peter Treichel von Robin R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Treichel,

gerne nutze ich die Gelegenheit, mich auf diese Weise direkt an Sie als meinen lokalen Kandidaten zu wenden.

Konkret habe ich eine Frage zur Bildungspolitik:

Zwar hat die SPD erfreulicherweise Studiengebühren für das Erststudium ausgeschlossen. Nun hat Ihr Spitzenkandidat, Klaus Wowereit, im "Tagesspiegel"-Interview betont, dass es dabei bleibt, aber zugleich auf eine mögliche "bundesweite Situation" verwiesen, die die Einführung von Studiengebühren erzwingen könnte.

Könnte es sich dabei um ein Hintertürchen handeln, um das Erststudium doch gebührenpflichtig zu gestalten? Und wie gedenken Sie sich als Abgeordneter hinsichtlich dieser Thematik zu positionieren?

Mit freundlichen Grüßen,
Robin Rüsenberg

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Rüsenberg,

ich bedanke mich sehr herzlich für Ihre Frage und Ihr Interesse an meinen politischen Vorstellungen und Ideen.

Fur den Hochschulzugang darf es keine finanziellen Zugangshürden geben. Deshalb pladiert die Berliner SPD fur ein Studienkontenmodell. Es soll nach in Anspruch genommener Lehrleistung und nicht nach Zeit zur Verfugung stehen. Damit wird auch unbürokratisch ein Teilzeitstudium aus beruflichen, familiaren oder anderen Grunden ermöglicht.
Klaus Wowereit hält sich in dieser Frage keinerlei Hintertürchen offen.
Aber: Natürlich warten wir noch auf ein urteil vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Wir sind zwar sicher, dass die Sanierungserfolge des Senates vom Gericht gewürdigt werden, offen ist aber welche weiteren Erwartungen an den Haushalt von Berlin durch das Gericht formuliert werden.

Ich hätte persönlich nicht studieren können, wenn mein Studium nicht gebührenfrei gewesen wäre. Meine persönliche Erfahrung ist für mich daher auch eine Verpflichtung gegenüber den heutigen Studierenden.

Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort gedient zu haben.

Mit freundlichem Gruß

Peter Treichel