Frage an Peter Treichel von Sven H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Hätscher,

ich bedanke mich herzlich für Ihr Interesse an der Zukunft unserer Stadt und an meinen politischen Vorstellungen zur Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.
Kennen Sie unser Wahlprogramm? http://www.peter-treichel.de/Downloads/Programm_Konsequent_Berlin_Beschlussfassung.pdf
Hier ein kurzer Auszug:

"Die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sind die wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre. Auch wenn die wachsenden Branchen, die wir zukünftig noch gezielter unterstützen wollen, im Dienstleistungsbereich liegen: der Erhalt des Industriestandortes Berlin mit seinen 100.000 Arbeitsplätzen bleibt eine wichtige Voraussetzung für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung.

Berlin muss sich darauf einstellen, dass neue Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe nicht vorrangig durch die Verlagerung von Produktionsstätten aus anderen Regionen in die Stadt, sondern wesentlich aus neuen Produkten entstehen werden. Umso wichtiger ist es, den Bestand zu pflegen, seine Entwicklungsmöglichkeiten zu fördern und die Rahmenbedingungen für Investitionen weiter zu verbessern. Wir werden die Wirtschaftsförderung daran messen, ob sie nachhaltig Arbeitsplätze schafft. Werden geförderte Arbeitsplätze später abgebaut, sind die dafür erhaltenen Zuwendungen entsprechend zurückzuverlangen.
Um Berlin als Industrie- und Dienstleistungsstandort weiter zu entwickeln, werden wir
* die Stärkung der Wachstumsbranchen Gesundheitswirtschaft, Kommunikations-, Medien- und Kulturwirtschaft sowie Mobilität und Verkehr konsequent fortsetzen.
* die nachhaltige Stärkung des Messestandortes Berlin durch die ab 2006 jährlich stattfindende Internationale Funkausstellung nutzen, um weitere internationale
Messen in Berlin zu etablieren.
* das Zusammenwirken von Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Gewerkschaften und Unternehmen unterstützen.
* Gewerbeflächen zu attraktiven Preisen bereitstellen und Ansiedlungsvorhaben unterstützen und begleiten.

Der Mittelstand als Rückgrat der Berliner Wirtschaft muss weiter gestärkt werden. Hier entstehen die meisten Arbeitsplätze. Deshalb werden wir
* Investitionen in mittelständische Unternehmen, die zur Sicherung oder Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen, besonders fördern.
* den Bezirken für die Betreuung von Kleinstunternehmen und Selbständigen zweckgebundene Fördermittel insbesondere für die Bestandspflege bereitstellen.
* Genehmigungsverfahren entbürokratisieren und auf Anzeigepflicht umstellen, wo immer es vertretbar ist.
* öffentliche Aufträge verstärkt an kleine und mittelständische Unternehmen vergeben und den Ermessensspielraum der öffentlichen Hand zugunsten regionaler
Unternehmen nutzen.
* die Vergabe von Fördermitteln für gewerbliche Investitionen stärker als bisher direkt an die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen knüpfen.

Wir haben Wissenschaft und Forschung in Berlin gestärkt: Die Berliner Hochschulen nehmen Spitzenplätze im Exzellenzwettbewerb ein. In Adlershof und in Buch haben wir
moderne Forschungsstandorte geschaffen, die an der Schnittstelle von universitärer Forschung und Wirtschaft tätig sind.
Wir haben die innovative Wirtschaft gefördert: Im Umfeld der Forschungsstandorte entstanden neue Produktionen, die Grundlage der modernen Berliner Wirtschaft sind."

Im Bezirk wollen wir die Bildung und Weiterentwicklung von Genossenschafts- und gemeinwirtschaftlichen Modellen aktiv unterstützen und wir wollen Existenzgründerinnen und Existenzgründer sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler durch finanzielle (Start-)Hilfen unterstützen und uns für ihre verbesserte soziale Absicherung einsetzen.

Es ist kein leichter Weg, aber Berlin hat aber mehr Zukunftsmöglichkeiten als nur den Tourismus. Mit Brandenburg haben wir begonnen enger zu kooperieren. Die Abwanderung ins Berliner Umland sehe ich persönlich nicht als das größte Problem an. Der Flughafen BBI wird sich zu einer JOB Maschine für Berlin und Brandenburg entwickeln. Berlin ist auch eine Kulturhauptstadt - und Pankow ist der Kulturbezirk schlechthin. Wenn Sie mir zustimmen, daß Kultur mehr ist als Oper und Kino, dann können Sie sich vorstellen wie wichtig die Kulturförderung und die Vernetzung von Kultur- und Wirtschaftsförderung ist. Die Vernetzung steht nicht in unserem Programm - beide Senatsverwaltungen haben sich bereits vor geraumer Zeit vernetzt und die Ergebnisse schauen wir uns an. Und wir optimieren das dann auch.

Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung - auch natürlich für eine vertiefende Diskussion.

Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Woche!

Mit freundlichem Gruß

Peter Treichel