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Frage von Karin O. •

Frage an Peter Tauber von Karin O. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Dr. Tauber,

Ich hänge mich an die Fragen des Herrn Schüller mal einfach mit an. Genau wie er sehe ich es so das ehrenamtliche Tätigkeiten grundsätzlich gut sind. Allerdings nur so zu erbringen sind wenn die persönlich - auch finanzielle Sitution dies erlauben. Ebenso bin ich der Meinung das Ehrenämter nicht dafür da sein dürfen regulärer Arbeitsplätze zu vernichten.
In Ihrer Umfrage ging es vor allem um die Ausweitung der freiwilligen Arbeit im Rahmen von z. B. FSJ. Und hier fallen nach meiner Ansicht teilweise normale Arbeitsplätze weg. Es mag sein das der FSJler keinen Vollzeitsarbeitsplatz ersetzt, einen Teilzeitarbeitsplatz allerdings in manchen Fällen schon.

Ein Beispiel aus meiner Praxis. Ich führe Krankenfahrten durch. Mit fest Angestellten sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern. Von den Hilfsdiensten wird die selbe Arbeit häufig mit Zivildienstleitenden oder FSJlern erbracht. Die Bezahlung der Fahrten erfolgen privat oder durch die Krankenkassen. Der Preis der Fahrten sind bei den Hilfsdiensten gleich hoch oder gar höher. Teilweise haben die Hilfsdienste gesponserte Fahrzeuge im Einsatz. Das selbe läuft auch im Sektor Behindertenfahrten und oder Schülerfahrten ab.
Das die Pflegeeinrichtungen wegen der Verkürzung der Wehrdienst -und somit der Zivildienstzeit aufschreien, läßt mich vermuten das es dann ähnlich gelagerte personelle Probleme gibt.

Fragen
Sind Sie der Meinung das hier wirklich keine regulären Arbeitsplätze wegfallen?

Wie wird das in der Praxis überprüft ob FSJ oder Zivildienst nicht doch ein Niedriglohn-Sektor wird - ein gering bezahlter zweiter Arbeitsmarkt?

Übrigens Herr Dr. Tauber - sollte das Spenden von Geldern und/oder Arbeitszeit für jeden Einzelnen immer so ausfallen das er nicht unter das Existenzminimum - also unter den Sozialhilfesatz kommt.

Karin Olm

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Olm,

natürlich ist materielle Sicherheit sowie eine entsprechende Gesundheit eine wichtige Voraussetzung, um sich ehrenamtlich zu engagieren. Ihre Annahme, dass mittels freiwilliger Tätigkeiten - auch im Rahmen des FSJ - sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse abgebaut werden, ist aber falsch. Dies ist weder im Sinne aller politischen Parteien, die sich klar zu einem Ausbau der Freiwilligendienste bekannt haben, noch aufgrund der Rechtsgrundlage überhaupt möglich. Es besteht das Prinzip der Arbeitsplatzneutralität und dies wird auch eingehalten. Sollten Sie so genannte "schwarze Schafe" kennen, dann sollten Sie dies bei den Verantwortlichen zur Sprache bringen.

Das Ziel eines Ausbaus der Freiwilligendienste erfolgt unter zweierlei Gesichtspunkten: Erstens geht es darum, für die sinkende Zahl an Einberufungen im Zivil- und Wehrdienst adäquaten Ersatz zu finden und zweitens gilt es, die Freiwilligendienste ganz bewusst als Lerndienste weiterzuentwickeln. Junge Männer und Frauen erfahren hier, wie wichtig es ist, gesellschaftlich Verantwortung zu übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Tauber