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Peter Struck
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Frage von Frank S. •

Frage an Peter Struck von Frank S. bezüglich Finanzen

In der Fernsehsendung Hart aber fair haben sie für finanzielle Hilfen für die Autoindustrie plädiert. Warum soll man der Autoindustrie helfen, wo gerade diese es in den letzten Jahren nicht verstanden hat, Kaufanreize für neue Autos durch Inovationen zu fördern? Warum soll ich zb. mein 13 Jahre altes Auto mit der grünen Plakette durch ein Neues ersetzen, welches genau so viel Sprit schluckt? Nur wenn ich als Käufer einen Vorteil habe, kaufe ich ein Auto! wo ist zb. ein kostengünstiges 3Liter Auto? Abwrackprämien sind Geschenke an die Autoindustrie und werden auf Dauer keine Arbeitsplätze sichern.
Und was viel wichtiger wäre, das endlich das Geld in die Zukunft investiert wird, nämlich in Bildung und Forschung! und das mal richtig, nicht mit ein paar Cent, die irgendwie abgezwackt werden.
Gehen sie mal in die Schulen und schauen sie sich die Katastophe an, an der Sie seit Jahren mitgewirkt haben!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stöckel,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mit den von uns angestoßenen Maßnahmen zur Unterstützung der Automobilindustrie wollen wir in erster Linie Arbeitsplätze in einer der Schlüsselindustrien sichern. Denn bereits jetzt lässt sich erkennen, dass ein deutlicher Einbruch auf dem Arbeitsmarkt bevorsteht. Die Umweltprämie wird ergänzt durch die neue Kfz-Steuer, die sich am Ausstoß von Kohlendioxid und der Größe des Hubraums orientiert.

Damit belohnen wir diejenigen, die beim Autokauf auf den Schadstoffausstoß achten und setzen einen Anreiz für den Klimaschutz. Zudem ist genau das auch Ansporn für unsere Autobauer. Wenn der Trend künftig zu kleineren und spritsparenden Modellen geht, müssen die deutschen Hersteller endlich ihr Angebot diesen Bedürfnissen anzupassen, wie es französische und asiatische Marken längst tun.

Mit Hilfe des Konjunkturpaketes II unterstützen wir mit 10 Milliarden Euro die Kommunen und Länder unter anderem bei der Sanierung von Kindergärten, Schulen und Universitäten. Die Bundesländer, die für Schulen und Universitäten zuständig sind, beteiligen sich mit weiteren 3,3 Milliarden Euro.

Weitere Informationen zum Konjunkturpaket II finden Sie auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion unter http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,42529,00.html

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck MdB