Frage an Peter Struck von Armin S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Struck,ich als Unternehmer frage Sie was wird die wirtschaftliche Krise für Auswirkungen für uns klein und mittelständische Betriebe haben? Wir merken ja jetzt schon die Zurückhaltung der Leute im Vorweihnachtsgeschäft, was wird dann erst im nächsten halben Jahr.Die meißten Betriebe haben garnicht mehr die Luft zum überbrücken von schlechten Zeiten.Viele meiner Mitbewerber haben Angst vor dem Zusammenbruch und fragen sich wird es denn wirklich so dick kommen.
Sehr geehrter Herr Scharsig,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
Deutschland befindet sich – wie viele andere Länder auch – in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Für dieses Jahr erwartet die Bundesregierung einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 2,25 Prozent. Wenn wir nicht gegensteuern, könnten weit mehr als 500.000 Arbeitsplätze und zahlreiche Betriebe in Gefahr sein.
Mit insgesamt drei Maßnahmenpaketen steuern wir aktiv gegen diese Krise an. Nach dem Schutzschirm für den Finanzmarkt, der ganz wichtig für die konjunkturelle Erholung ist, haben wir im November das erste ausdrückliche Konjunkturpaket in Höhe von rund 30 Milliarden Euro beschlossen.
Das zweite Konjunkturpaket, das am 12. Januar 2009 im Koalitionsausschuss beschlossen worden ist und Mitte Februar im Bundestag verabschiedet wird, hat einen Umfang von rund 50 Mrd. Euro.
Alle drei Maßnahmen werden mit dazu beitragen, dass die Konjunktur in Deutschland bald wieder in Gang kommt, Arbeitsplätze gesichert und Qualifizierung gefördert wird. Vor allem mit den beiden Konjunkturpaketen, die mit rund 80 Milliarden Euro die größten in der Geschichte der Bundesrepublik sind, wird uns das gelingen.
Unsere konjunkturellen Maßnahmen fußen auf 7 Säulen: Impulse für mehr Investitionen, Entlastungen der Bürgerinnen und Bürgern von Steuern und Abgaben, Sicherheitsnetz für die Beschäftigten, Stärkung der Automobilindustrie, Modernisierung des Landes, bessere Bedingungen für Unternehmen und Fortführung unserer nachhaltigen Haushaltspolitik.
Wir entlasten massiv die Bürgerinnen und Bürger - Steuerzahler, Beitragszahler, Rentner und Familien. Informationen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen unter http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_69120/DE/Buergerinnen__und__Buerger/Gesellschaft__und__Zukunft/themenschwerpunkt__konjunkturpakete/074a__Entlastungsbeispiel,templateId=raw,property=publicationFile.pdf
Sicherlich kann zurzeit niemand mit Bestimmtheit vorhersagen, wie lange die Wirtschaftskrise andauern wird und wie stark der konjunkturelle Einbruch sich auswirken wird. Ich bin jedoch überzeugt, dass mit den beschriebenen Maßnahmen die Krise wirksam abgemildert werden kann und die Konjunktur nachhaltig stimuliert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck MdB
Weitere Fragen an Peter Struck
(...) ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass ich mit der Regierungsbilanz des afghanischen Präsidenten Karzai sehr unzufrieden bin. Es ist ihm bislang vor allem nicht gelungen, nachhaltige Erfolge im Kampf gegen die grassierende Korruption zu erzielen. (...)
(...) Insbesondere ist es uns gelungen, den Grundsatz* „Löschen vor Sperren“* festzuschreiben. Danach kommt eine Sperrung nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist. (...)
Sehr geehrter Herr Stein,
die Umstände der Anschläge vom 11. September 2001 sind in den vergangenen Jahren sehr intensiv durchleuchtet und dokumentiert worden.
(...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. (...)