Frage an Peter Struck von Ulrich P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Struck,
gestern antworteten Sie nach 2 Monaten auf die Fragen von Frau
Grothe. In Ihrer Antwort sinden Sie das hohe Lied der Demokratie.
Sie schreiben u.a., "Demokratie lebt von der Diskussion..., oder
"SPD will daher den Dialog mit allen Schichten stärken".
Ich verstehe diese Aussagen nicht als Absichtserklärung, sondern
als aktives Handeln.
Dabei fällt mir auf, dass Sie über dieses Portal mehr Fragen
unbeantwortet lassen, als zu beantworten. Auch ich warte immer
noch auf die Beantwortung meiner Fragen vom 7.05. und 10.06.08.
Durch dieses Missverhältnis bin ich verwirrt. Es stellen sich daher
die Fragen:
Soll der Dialog mit Regierung, Parteien und Abgeordneten mit dem
Bürger nur mit vorher festgelegten angenehmen Fragen an die
Funktionsträger stattfinden?
Wenn Fragen unbeantwortet bleiben, ist dann der Vorsatz für einen
Dialog nicht Makulatur?
Werden in Ihrer Partei Abgeordnete gelobt, welche regelmässig
mit den Bürger im Dialog sind? Oder wird dies nicht bewertet?
In Ihrer Antwort schreiben Sie weiter, dass wesentliche Teile der
Koalititonsvereinbarung nicht in Angriff genommen werden. Wie
muss der Bürger dies bewerten. Die 2 größten Parteien bilden
eine Regierung und loben einvernehmlich schriftlich, dringend
notwendige Reformen durchzuführen.
Ist es für den Bürger hilfreich, wenn eine Partei der anderen
Partei das Versagen vorwirft? Muss der Bürger nicht zu dem
Resultat kommen, dass diese Parteien das Wohl des Bürgers
nicht vertreten und heilige Versprechungen brechen? Will der
Bürger Resultate sehen oder sich am Parteiengezänke laben?
Ist es da nicht sinnvoll, wenn 1 Partei die Regierung stellt und deren
Vorstellungen durchsetzt und eine starke Opposition die Regierung
kontrolliert?
Glauben Sie nicht, dass Politikverdrossenheit aufhört, wenn für
den Bürger ordentliche Politik gemacht wird?
Sie schreiben, Ihre Partei will die Themen vorgeben. ist dies
im Sinne des Bürgers?
Es wäre ein Zeichen von Stärke, wenn Sie alle meine Fragen
nachvollziebar beantworten würden.
Mfg
Parth