Frage an Peter Struck von Achim L. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Struck,
gestern habe ich mich wieder mit jemanden unterhalten, der in Afghanistan als Offizier gedient hat. Er hat mir mitgeteilt, dass die Medien extrem "gefiltert" werden und es vor Ort mit der Sicherheitslage ziemlich anderes aussieht, wie es uns hier in Deutschland vorgegaukelt wird. Weiterhin hat mir diese Person mitgeteilt, dass es die sogenannten Warlords mit ihrer Technik mit jeder anderen Armee aufnehmen kann. Die Deutschen bilden Polizisten aus und das erste was passiert ist, dass diese "Polizisten" direkt von den Warlords angeworben werden, da diese besser bezahlen als der Staat Afghanistan. Und da wollen Sie noch mehr "Polizisten" ausbilden.
Und nun meine Frage: Woher beziehen eigentlich die Abgeordneten Ihre Informationen über die Lage in Afghanistan? Sind das "gefilterte" Informationen aus dem Verteidigungsministerium oder haben Sie auch Möglichkeiten mit Soldaten auch ohne Aufsicht zu sprechen?
Wenn Sie das können, verstehe ich die Politiker immer weniger, warum deutsche Soldaten am Hindukusch geopfert werden. Wegen unserer Freiheit und Sicherheit jedenfalls nicht.
Sehr geehrter Herr Lürken,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
Während meiner Zeit als Bundesminister der Verteidigung und auch danach habe ich Afghanistan regelmäßig besucht und werde dies auch in Zukunft tun. Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten, die dort ihren Dienst tun, sind immer ein fester Bestandteil des Besuchsprogramms.
Ausnahmslos alle Soldatinnen und Soldaten, mit denen ich persönlich gesprochen habe, bestätigen, dass der Einsatz sinnvoll und notwendig ist und vom ganz überwiegenden Teil der afghanischen Bevölkerung ausdrücklich sehr begrüßt wird.
Die Angehörigen der Bundeswehr sind übrigens durchaus selbstbewusst genug, in solchen Gesprächen Mängel und Defizite im Detail, die aus ihrer Sicht beim Einsatz zu verzeichnen sind, anzusprechen.
Nicht nur ich selbst, auch viele andere Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion bereisen Afghanistan regelmäßig, um sich vor Ort ein eigenes Bild der Lage zu verschaffen. Dabei treffen sie nicht nur mit Angehörigen der Bundeswehr und der afghanischen Regierung zusammen, sondern zum Beispiel auch mit Mitarbeitern internationaler Hilfsorganisationen und mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen.
In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir eigens eine „Task-Force Afghanistan“ eingerichtet, in der Fachpolitiker aus den Bereichen Außen-, Entwicklungs-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie – wegen des Aufbaus der afghanischen Polizei – auch Innenpolitiker vertreten sind.
Die Task-Force begleitet das deutsche Afghanistan-Engagement kritisch und bezieht bei der Beurteilung der Lage alle zugänglichen Informationen ein. Dazu gehören Berichte der Bundesregierung ebenso wie Expertisen von anerkannten unabhängigen Fachleuten aus dem In- und Ausland ebenso wie demographische Erhebungen und andere Informationsquellen, die die bei den Reisen gewonnenen Eindrücke sinnvoll ergänzen können.
Sie können also davon ausgehen, dass die parlamentarischen Entscheidungen über das deutsche Afghanistan-Engagement auf Grundlage umfassender und differenzierter Informationen getroffen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck MdB
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